Vernehmlassungsvorlagen und erläuternder Bericht
Vernehmlassung 2023/9: Förderung von Bildung, Forschung und Innovation in den Jahren 2025–2028 (BFI-Botschaft 25–28) · 214 Seiten
Fedlex · Vorlage · Seite 194Fedlex · Vorlage
Finanzierung nach dem Hochschulförderungs- und «%ASFF_YYYY_ID» -koordinationsgesetz in den Jahren 2025–2028. BB
Art. 4 Projektgebundene Beiträge
1 Für projektgebundene Beiträge nach Artikel 59 HFKG wird ein Verpflichtungskredit von 130,0 Millionen Franken bewilligt.
2 Vom Verpflichtungskredit nach Absatz 1 dürfen zur Förderung der Ausbildungsabschlüsse in Pflege an den kantonalen Fachhochschulen höchstens 16 Millionen Franken eingesetzt werden.
3 Die einzelnen Verpflichtungen dürfen bis zum 31. Dezember 2028 eingegangen werden.
Art. 5 Teuerungsannahmen
Den Zahlungsrahmen und Verpflichtungskrediten liegen der Stand des Landesindexes der Konsumentenpreise vom Dezember 202x (xxx,x Punkte; Dez. 20xx = 100 Punkte) sowie die folgenden Teuerungsannahmen zugrunde:
a. 2025: + x,x Prozent;
b. 2026: + x,x Prozent;
c. 2027: + x,x Prozent;
d. 2028: + x,x Prozent.
Art. 6 Referendum
Dieser Beschluss untersteht nicht dem Referendum.