Vernehmlassungsvorlagen und erläuternder Bericht
Vernehmlassung 2023/9: Förderung von Bildung, Forschung und Innovation in den Jahren 2025–2028 (BFI-Botschaft 25–28) · 214 Seiten
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Bundesbeschluss Entwurf über den Zahlungsrahmen für den ETH-Bereich in den Jahren 2025–2028
vom …
Die Bundesversammlung der Schweizerischen Eidgenossenschaft,
gestützt auf Artikel 167 der Bundesverfassung1
und auf Artikel 34b Absatz 2 des ETH-Gesetzes vom 4. Oktober 19912,
nach Einsicht in die Botschaft des Bundesrats vom ....3
beschliesst:
Art. 1 Zahlungsrahmen
Zur Deckung des Finanzbedarfs des ETH-Bereichs für den laufenden Betriebsaufwand und die Immobilieninvestitionen in den Jahren 2025–2028 wird ein Zahlungsrahmen von 11 355,4 Millionen Franken bewilligt.
Art. 2 Teuerungsannahmen
Dem Zahlungsrahmen liegen der Stand des Landesindexes der Konsumentenpreise vom 202x (xxx,x Punkte; Dez. 20xx = 100 Punkte) sowie die folgenden Teuerungsannahmen zugrunde:
a. 2025: + x,x Prozent;
b. 2026: + x,x Prozent;
c. 2027: + x,x Prozent;
d. 2028: + x,x Prozent.
Art. 3 Referendum
Dieser Beschluss untersteht nicht dem Referendum.
SR ..........
1 SR 101
2 SR 414.110
3 BBl ....
2022-... «%ASFF_YYYY_ID»