Vernehmlassungsvorlagen und erläuternder Bericht

Vernehmlassung 2023/9: Förderung von Bildung, Forschung und Innovation in den Jahren 2025–2028 (BFI-Botschaft 25–28) · 214 Seiten

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Initiativen in den strategischen Schwerpunkten sowie von priorisierten grossen Forschungsinfrastrukturen.

Dem oben genannten Antrag des ETH-Rats kann aufgrund der Finanzplanung des Bundes und der Prioritätensetzung im BFI-Bereich nur teilweise entsprochen werden. Der Bundesrat beantragt für den ETH-Bereich einen Zahlungsrahmen von 11 355,4 Millionen Franken, einem durchschnittlichen jährlichen Wachstum von nominal 1,6 Prozent entsprechend. Es liegt in der Kompetenz und gehört zu den wichtigsten Aufgaben des ETH-Rats, Prioritäten und Posterioritäten festzulegen. Aufgrund der Autonomie des ETH-Bereichs und seiner Institutionen ist der operative Spielraum gross. Auch die finanziellen Reserven erleichtern es dem ETH-Bereich, eine im Verhältnis zu seinem strategischen Plan niedrigere Finanzierung abzufedern. Im Wettbewerb mit den anderen Hochschulen können die Institutionen des ETH-Bereichs zusätzlich indirekt Bundesmittel über die Förderung des SNF, der Innosuisse und über die EU-Rahmenprogramme für Forschung und Innovation bzw. die entsprechenden nationalen Übergangs- und Ergänzungsmassnahmen akquirieren. Die ETH Zürich und die EPFL sind zudem für projektgebundene Beiträge nach HFKG (vgl. Ziff. 2.5) beitragsberechtigt.

Tabelle 6

Geplante Ausgaben für die BFI-Periode 2025–2028

gerundete Zahlen (in Mio. CHF) 2024 2025 2026 2027 2028 2025–2028

Betrieb und Investitionen 2 736,9 2 743,4 2 798,5 2 857,1 2 912,4 11 311,4 Rückstellungen Rückbau und 11,0 11,0 11,0 11,0 11,0 44,0 Entsorgung Beschleunigeran-

lagen PSI100

Total 2 747,9 2 754,4 2 809,5 2 868,1 2 923,4 11 355,4

Siehe Vorlage 4: Bundesbeschluss über den Zahlungsrahmen für den ETH-Bereich in den Jahren 2025–2028

2.5 Förderung nach HFKG

Ausgangslage

Hochschulraum Schweiz

Die Schweiz verfügt mit den beiden ETH (vgl. Ziff. 2.4), den kantonalen Universitäten, Fachhochschulen und pädagogischen Hochschulen (inkl. Eidg. Hochschule für Berufsbildung) sowie den weiteren Institutionen des Hochschulbereichs (Eidg. Hochschule für Sport Magglingen, Institut de hautes études internationales et du développement Genève IHEID, universitäres Institut für Fernstudien Brig) über einen differenzierten, komplementären und durchlässigen Hochschulraum von sehr hoher Qualität. Er beruht sowohl auf der Zusammenarbeit als auch auf dem Wettbewerb innerhalb desselben Hochschultyps wie auch typenübergreifend. Die Hochschulen leisten in ihrer Gesamtheit wichtige Beiträge für die Schweizer Gesellschaft, indem

100 Vgl. den Bericht «Finanzierung der Entsorgung radioaktiver Abfälle im Verantwortungsbereich des Bundes. Bericht der Arbeitsgruppe, 2018»; vom Bundesrat am 30. November 2018 zur Kenntnis genommen.