Vorlage

«$$e-seal» «$$QrCode»

Fahrplanverordnung (FPV)

vom …

Der Schweizerische Bundesrat,

gestützt auf Artikel 13 Absatz 3 des Personenbeförderungsgesetzes

vom 20. März 2009¹ (PBG),

verordnet:

1. Abschnitt: Allgemeine Bestimmungen

Art. 1 Gegenstand und Geltungsbereich

¹Diese Verordnung regelt das Verfahren für die Erstellung und Veröffentlichung der Fahrpläne für die regelmässigen, der Personenbeförderung dienenden Fahrten der folgenden Unternehmen:

a. der Unternehmen, die eine Personenbeförderungskonzession nach Artikel 6 PBG haben oder diesen aufgrund eines Staatsvertrages gleichgestellt sind;

b. der Unternehmen, die sich freiwillig dieser Verordnung unterstellen.

²Das Bundesamt für Verkehr (BAV) kann den Unternehmen für nicht allgemein zugängliche Angebote Ausnahmen von der Fahrplanpflicht gewähren.

Art. 2 Inhalt und Geltungsdauer des Fahrplans

¹Der Fahrplan legt das verbindliche, gesamtschweizerisch koordinierte Angebot des öffentlichen Verkehrs für ein Fahrplanjahr fest.

²Das BAV bestimmt Beginn und Dauer des Fahrplanjahres unter Berücksichtigung der Regelungen der Nachbarstaaten.

1 SR 745.1

2023-... «%ASFF_YYYY_ID»