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Vernehmlassung 2023/97: Wirksamkeitsbericht 2020–2025 des Finanzausgleichs zwischen Bund und Kantone · 124 Seiten

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Wirksamkeitsbericht 2020–2025 des Finanzausgleichs zwischen Bund und Kantonen Zielerreichung des Finanzausgleichs

Ungleichverteilung des standardisierten Steuerertrags (SSE) pro Kopf vor und nach Ressour- cenausgleich gemessen am Gini-Koeffizienten. In einer ersten Variante werden alle Kantone gleich gewichtet, in einer zweiten wurden die Kantone mit der jeweiligen Bevölkerungszahl gewichtet. Der Gini-Koeffizient weist nur geringe Schwankungen auf. In den letzten Jahren ist er leicht angestiegen. Abbildung 4.05 zeigt die merkliche Reduktion der Disparitäten durch den Ressourcenausgleich. So wird der Gini-Koeffizient um rund einen Drittel verringert. Wird der Gini-Koeffizient mit der Bevölkerung gewichtet, so fallen die Disparitäten tiefer aus. Das

Abbildungen_WIBE_4_df.xlsxMuster bleibt indessen dasselbe. Dieses zeigt in den letzten Jahren einen leichten Anstieg der Abb.4.06

Disparitäten. Die Dotation des Ressourcenausgleichs hat aufgrund der Disparitätenentwicklung zwischen 2020 und 2024 im Mittel um knapp 48 Millionen pro Jahr zugenommen. Der An- stieg, der aus der Entwicklung der Steuereinnahmen resultiert, betrug in der gleichen Zeitspan- ne durchschnittlich 111 Millionen pro Jahr.

Abbildung 4.05 AbbildungGini-Koeffizent der SSE pro Kopf vor und nach Ressourcenausgleich 2008-2024 4.05 Gini-Koeffizient des SSE pro Kopf vor und nach

Ressourcenausgleich 2008–2024

0.22

0.20

0.18

0.16

0.14

0.12

0.10

0.08

Referenzjahr

vor Ausgleich (ungewichtet) nach Ausgleich (ungewichtet)

vor Ausgleich (gewichtet) nach Ausgleich (gewichtet)

Für die Messung der Disparitäten wurden verschiedene Messgrössen verwendet, die sich gegen- seitig ergänzen. Insgesamt kann festgehalten werden, dass sich die Disparitäten bezüglich der finanziellen Leistungsfähigkeit in den letzten Jahren wenig verändert haben. Dabei ist nicht zu vergessen, dass die Disparitäten massgeblich von der Konjunkturentwicklung beeinflusst wer- den. Die konjunkturelle Dynamik schlägt sich insbesondere in den Gewinnen der juristischen Personen nieder, deren Anteil in den meisten ressourcenstarken Kantonen überdurchschnitt- lich ist. Die Disparitätenentwicklung wird daher primär von den ressourcenstarken Kantonen geprägt. In einer konjunkturellen Aufschwungsphase nehmen die Disparitäten tendenziell zu, da die Ressourcenindices der ressourcenstarken Kantone ansteigen. Ein Konjunkturabschwung hingegen führt dazu, die Disparitäten zu reduzieren. Diese Thematik wurde eingehend im Rah- men des Wirksamkeitsberichts 2012-2015 untersucht.