Ergebnisbericht

Vernehmlassung 2024/101: Änderung des Geoinformationsgesetzes – Kataster der öffentlich-rechtlichen Eigentumsbeschränkungen · 12 Seiten

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Vernehmlassungsbericht: Änderung des Geoinformationsgesetzes – ÖREB-Kataster

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5 Übersicht der Ergebnisse

Zur Vorlage sind 50 Rückmeldungen eingegangen. Insgesamt haben sich alle 26 Kantone, 4 politische Parteien sowie 20 Verbände, Organisationen und weitere interessierte Kreise schriftlich geäussert. Davon hat 1 Verband ausdrücklich auf eine Stellungnahme verzichtet.

Mit der Vorlage einverstanden:

12 Kantone AG, AI, AR, BE, BS, GE, LU, NE, NW, TI, UR, VD

4 Parteien Die Mitte, FDP, SVP, SP

8 Verbände, Organisationen und AGG, Bauenschweiz, IGS, KSG, OVG, privatim, weitere Interessierte Kreise SOGI, SSV

24 Total

Einverstanden aber mit Vorbehalten

9 Kantone BL, FR, GL, JU, SG, SH, SZ, TG, VS

- Parteien

10 Verbände, Organisationen und geounity, IG Ländlicher Raum, KGK, KMUweitere Interessierte Kreise Forum, nagra, SBV, SNV, suisse.ing, SVBK, VKG

19 Total

Ablehnend aber mit Vorbehalt

4 Kantone GR, OW, SO, ZH,

- Parteien

1 Verbände, Organisationen und HEV

weitere Interessierte Kreise

5 Total

Ablehnend

1 Kantone ZG

- Parteien -

- Verbände, Organisationen und -

weitere Interessierte Kreise

1 Total

Verzicht auf Stellungnahme

- Kantone -

- Parteien -

1 Verbände, Organisationen und Arbeitgeberverband

weitere Interessierte Kreise

1 Total

5.1 Kantone

Die Mehrheit der Kantone (21) stimmen der Vorlage grundsätzlich zu. Vorbehaltlos

einverstanden sind 12 Kantone (AG, AI, AR, BE, BS, GE, LU, NE, NW, TI, UR, VD).

Neun Kantone unterstützen die Vorlage mit Vorbehalten (BL, FR, GL, JU, SG, SH, SZ, TG, VS). Vier Kantone lehnen die Vorlage mit Vorbehalt ab (GR, OW, SO, ZH), ein Kanton (ZG) lehnt die Vorlage als Ganzes ab.