Ergebnisbericht
Vernehmlassung 2024/101: Änderung des Geoinformationsgesetzes – Kataster der öffentlich-rechtlichen Eigentumsbeschränkungen · 12 Seiten
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Vernehmlassungsbericht: Änderung des Geoinformationsgesetzes – ÖREB-Kataster
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5 Übersicht der Ergebnisse
Zur Vorlage sind 50 Rückmeldungen eingegangen. Insgesamt haben sich alle 26 Kantone, 4 politische Parteien sowie 20 Verbände, Organisationen und weitere interessierte Kreise schriftlich geäussert. Davon hat 1 Verband ausdrücklich auf eine Stellungnahme verzichtet.
Mit der Vorlage einverstanden:
12 Kantone AG, AI, AR, BE, BS, GE, LU, NE, NW, TI, UR, VD
4 Parteien Die Mitte, FDP, SVP, SP
8 Verbände, Organisationen und AGG, Bauenschweiz, IGS, KSG, OVG, privatim, weitere Interessierte Kreise SOGI, SSV
24 Total
Einverstanden aber mit Vorbehalten
9 Kantone BL, FR, GL, JU, SG, SH, SZ, TG, VS
- Parteien
10 Verbände, Organisationen und geounity, IG Ländlicher Raum, KGK, KMUweitere Interessierte Kreise Forum, nagra, SBV, SNV, suisse.ing, SVBK, VKG
19 Total
Ablehnend aber mit Vorbehalt
4 Kantone GR, OW, SO, ZH,
- Parteien
1 Verbände, Organisationen und HEV
weitere Interessierte Kreise
5 Total
Ablehnend
1 Kantone ZG
- Parteien -
- Verbände, Organisationen und -
weitere Interessierte Kreise
1 Total
Verzicht auf Stellungnahme
- Kantone -
- Parteien -
1 Verbände, Organisationen und Arbeitgeberverband
weitere Interessierte Kreise
1 Total
5.1 Kantone
Die Mehrheit der Kantone (21) stimmen der Vorlage grundsätzlich zu. Vorbehaltlos
einverstanden sind 12 Kantone (AG, AI, AR, BE, BS, GE, LU, NE, NW, TI, UR, VD).
Neun Kantone unterstützen die Vorlage mit Vorbehalten (BL, FR, GL, JU, SG, SH, SZ, TG, VS). Vier Kantone lehnen die Vorlage mit Vorbehalt ab (GR, OW, SO, ZH), ein Kanton (ZG) lehnt die Vorlage als Ganzes ab.