Ergebnisbericht

Verordnungspaket Umwelt Frühling 2025 Ergebnisbericht AltlV

2 Ergebnisbericht zur Verordnung über die Sanierung von belasteten Standorten (Altlasten-Verordnung, AltlV; SR 814.680)

2.1 Ausganslage

Anhand der 68 Konzentrationswerte in Anhang 1 AltlV beurteilen die Behörden bei belasteten Standorten, ob ein altlastenrechtlicher Handlungsbedarf in Bezug auf die Schutzgüter Grundwasser und Oberflächengewässer besteht. Aufgrund fortschreitender wissenschaftlicher Erkenntnisse im Bereich der Toxikologie ist eine regelmässige Überprüfung und gegebenenfalls Anpassung dieser Konzentrationswerte notwendig. Der sich aus der neuesten Überprüfung ergebende Anpassungsbedarf ist Inhalt der vorliegenden AltlV-Revision. Konkret werden tiefere Konzentrationswerte für Arsen, Trichlorethen und Ethylbenzol sowie höhere Werte für 1,1-Dichlorethen, Dichlormethan und 7 polycyclische aromatische Kohlenwasserstoffe vorgeschlagen.

2.2 Eingegangene Stellungnahmen

Insgesamt sind 35 Stellungnahmen zur Revision der AltlV eingegangen. Weitere 5 Stellungnehmende verzichteten explizit auf eine Stellungnahme zur AltlV.

2.3 Ergebnisse des Vernehmlassungsverfahrens

2.3.1 Allgemeine Bemerkungen

26 von 35 Stellungnehmende stimmten den vorgeschlagenen Änderungen ohne Anträge zu. Weitere 4 Stellungnehmende stimmten mit Anträgen zu. Eine neutrale Haltung vertraten 5 Stellungnehmende. Ablehnungen gab es keine.

Mit Ausnahme des Kantons SO, der sich nicht zur AltlV-Revision geäussert hat, des Kantons UR, der auf eine Stellungnahme verzichtet hat und des Kantons GL, der eine neutrale Haltung einnimmt, stimmen alle Kantone der AltlV-Änderung zu. 4 Kantone (AR, BE, JU, SG) machen dies mit Anträgen, welche in Kapitel 2.3.2 aufgegriffen werden.

Alle anderen Stellungnehmenden stimmen den Werteanpassungen zu, mit Ausnahme von 4 Rückmeldungen, die eine neutrale Haltung vertraten (BKS, SBV, Scienceindustries und Tridel SA).

2.3.2 Stellungnahme zu einzelnen Artikeln

• Anpassung des Konzentrationswertes für Arsen

Mehrfach (AG, AI, AR, BE, GR, JU, OW, SG, TG, VS, KVU) wird darauf hingewiesen, dass in gewissen Regionen der Schweiz die geogene Arsenbelastung im Bereich des vorgeschlagenen Arsenwerts liegt oder diesen sogar überschreiten kann, was zu Schwierigkeiten im Altlastenvollzug führen könne.

3 Kantone (OW), SH, TG) und die KVU vertreten die Meinung, dass die Auswirkungen für den Vollzug in den Kantonen noch nicht abgeschätzt werden können. BKS schätzt, dass nicht nur vereinzelt mit Auswirkungen auf Sanierungsmassnahmen zu rechnen sei und es zu mehr Sanierungen und damit verbunden höheren Kosten kommen könnte.

• Anpassung des Konzentrationswertes für Trichlorethen

Der Senkung des Wertes wird zwar zugestimmt, jedoch wird vom Kanton BE und von BKS in Frage gestellt, ob die finanziellen Auswirkungen wirklich als «insgesamt gering» beurteilt werden dürfen. BE beantragt, die diesbezüglichen Aussagen zu korrigieren und besser einzuordnen.

• Anpassung des Konzentrationswertes für 7 PAK