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Vernehmlassung 2024/87: Anpassungen an den Internationalen Gesundheitsvorschriften (2005) · 46 Seiten

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Internationale Gesundheitsvorschriften (2005) verabreichende Stelle verantwortlich ist, aufweisen.

5. Die Bescheinigungen sind vollständig in englischer oder französischer Sprache auszufüllen. Zusätzlich können sie in einer anderen Sprache ausgefüllt werden.

6. Jede Änderung, Streichung oder unvollständige Ausfüllung auf dieser Bescheinigung kann ihre Ungültigkeit zur Folge haben.

7. Bescheinigungen sind Einzelbescheinigungen und dürfen unter keinen Umständen als Sammelbescheinigungen benutzt werden. Für Kinder sind gesonderte Bescheinigungen auszustellen.

8. Ein Elternteil oder Vormund unterschreibt Bescheinigungen nach dieser Anlage, die in einem nichtdigitalen Format ausgestellt werden, wenn das Kind des Schreibens nicht mächtig ist. Als Unterschrift einer Person, die nicht in der Lage ist zu unterzeichnen, gilt – so wie üblich – das Handzeichen der Person mit der Bestätigung eines Dritten, dass es sich um das Handzeichen der betreffenden Person handelt, das als ihre

Unterschrift anzusehen ist. Bei Personen mit einem Vormund unterzeichnet der Vormund die Bescheinigung an ihrer Stelle.

9. Ist der aufsichtführende Kliniker der Auffassung, dass eine Impfung oder Prophylaxe aus medizinischen Gründen kontraindiziert ist, so stellt er der betreffenden Person ein Schreiben in englischer oder französischer Sprache – und gegebenenfalls zusätzlich in einer anderen Sprache – aus, in dem er die Gründe für seine Auffassung darlegt; diese sollen von der zuständigen Behörde bei der Ankunft berücksichtigt werden. Der aufsichtführende Kliniker und die zuständigen Behörden informieren die betreffenden Personen nach Artikel 23 Absatz 4 über jedes Risiko, das mit einer unterlassenen Impfung und der Nichtanwendung der Prophylaxe verbunden ist.

10. Eine entsprechende von den Streitkräften für ein aktives Mitglied dieser Streitkräfte ausgestellte

Bescheinigung wird anstelle einer internationalen Bescheinigung nach dem in dieser Anlage aufgeführten Formular anerkannt, wenn

(a) sie im Wesentlichen die gleichen medizinischen Informationen enthält, die in einem solchen Formular verlangt werden, und

(b) sie einen Vermerk in englischer oder französischer Sprache – und gegebenenfalls zusätzlich in einer anderen Sprache – enthält, aus dem die Art und das Datum der Impfung oder Prophylaxe und die Tatsache hervorgeht, dass die Bescheinigung in Übereinstimmung mit diesem Absatz ausgestellt wird.

MUSTER EINER INTERNATIONALEN IMPF- ODER PROPHYLAXEBESCHEINIGUNG

Hiermit wird bescheinigt, dass [Name] . . . . . . . . . . . ., Geburtsdatum . . . . . . . . . . ., Geschlecht . . . . . . . . . ., Staatsangehörigkeit . . . . . . . . . . . . . ., gegebenenfalls Ausweispapiere . . . . .. . . . . . . .. . . . ., dessen/deren Unterschrift folgt1 . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .. ., oder gegebenenfalls

Name des Elternteils oder Vormunds …………………………………………… Unterschrift des Elternteils oder Vormunds1..........................................................

zu dem angegebenen Zeitpunkt gegen

(Bezeichnung der Krankheit oder des Leidens) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .

nach den Internationalen Gesundheitsvorschriften geimpft beziehungsweise prophylaktisch behandelt worden ist.