Vernehmlassungsvorlage - AltlV

Verordnung «%ASFF_YYYY_ID»

von öffentlich-rechtlichen Körperschaften, deren Böden mit umweltgefährdenden Stoffen belastet sind und auf denen regelmässig Kleinkinder spielen.

³Sanierungsbedürftig sind belastete Standorte und belastete Kinderspielplätze, wenn sie zu schädlichen oder lästigen Einwirkungen führen oder wenn die konkrete Gefahr besteht, dass solche Einwirkungen entstehen.

⁴Altlasten sind sanierungsbedürftige belastete Standorte und belastete Kinderspiel- plätze.

Art. 3 Einleitungssatz

Belastete Standorte und belastete Kinderspielplätze dürfen durch die Erstellung oder Änderung von Bauten und Anlagen nur verändert werden, wenn: …

Art. 7 Voruntersuchung

¹Aufgrund der Prioritätenordnung verlangt die Behörde für die untersuchungsbedürf- tigen belasteten Standorte innert angemessener Frist die Durchführung einer Vorun- tersuchung, die in der Regel aus einer historischen und einer technischen Untersu- chung besteht.

²Wird bei Kinderspielplätzen (Art. 2 Abs. 2) ein Sanierungsbedarf erwartet, verlangt die Behörde innert angemessener Frist eine Voruntersuchung, die in der Regel nur aus einer technischen Untersuchung besteht.

³Mit der Voruntersuchung werden die für die Beurteilung der Überwachungs- und Sanierungsbedürftigkeit erforderlichen Angaben (Art. 8) ermittelt und im Hinblick auf die Gefährdung der Umwelt bewertet (Gefährdungsabschätzung).

^4-6Bisherige Absätze 2-4

Art. 8 Abs. 1

¹Die Behörde beurteilt auf Grund der Voruntersuchung, ob der belastete Standort oder belastete Kinderspielplatz nach den Artikeln 9–12 überwachungs- oder sanie- rungsbedürftig ist. Sie berücksichtigt dabei auch Einwirkungen, die durch andere Standorte oder durch Dritte verursacht werden.

Art. 9 Abs. 1^bis

^1bisSteht bei einem belasteten Standort nach mehrjähriger Überwachung fest, dass aufgrund des Verlaufs der Schadstoffkonzentration und der Standorteigenschaften mit grosser Wahrscheinlichkeit kein Sanierungsbedarf nach Absatz 2 zu erwarten ist, so ist der Standort nicht mehr überwachungsbedürftig.

Art. 10 Abs. 1^bis

^1bisSteht bei einem belasteten Standort nach mehrjähriger Überwachung fest, dass aufgrund des Verlaufs der Schadstoffkonzentration und der Standorteigenschaften mit