Ergebnisbericht

EBS, dem SAJV sowie mehreren Organisationen aus dem Kulturbereich (u. a. Schweizerischer Bühnenverband, t. Theaterschaffen Schweiz, AGKV, Taskforce Culture, Visarte Schweiz) positiv hervorgehoben.

2.8.1.8 Finanzierung Erasmus+

Insgesamt 43 Teilnehmende äussern sich zur Finanzierung von Erasmus+, 28 davon befürwortend (u. a. KdK, ZH, GL, ZG, FR, SO, AR, AI, SG, VD, VS, BFH, CLACESO, ETH-Rat, swissuniversities, SER, Università della Svizzera italiana, UZH), 12 ohne klaren Positionsbezug (u. a. economiesuisse, SAV, SBVg, CVCI, fial) und 3 ablehnend (Die Mitte, SVP, Swissmem).

Die KdK und die Kantone ZH, GL, ZG, FR, SO, AI, AR, SG, VS bedauern, dass in den Verhandlungen mit der EU nicht die gewünschten Beitragsbeträge für die Schweizer Beteiligung am regulären Budget des Programms erreicht werden konnten. Sie ermutigen das Bundesparlament, die beantragten Bundeskredite zu genehmigen. Dieser Beitrag darf jedoch weder zu Lasten der Kantone noch zu Lasten der Bundeskredite für Bildung, Forschung und Innovation gehen.

Der Kanton VD erachtet den Programmbeitrag der Schweiz als akzeptabel, sofern er weder zu Lasten der Kantone noch zu Lasten anderer Bundesmittel für Bildung und Forschung geht. Im Hinblick auf die Teilnahme der Schweiz an Erasmus+ fordert er den Bund zudem auf, die kantonale Souveränität im Bildungsbereich zu wahren. Im Zusammenhang mit den Mobilitätsprojekten werden namentlich der Einfluss des Kantons auf die Auswahl der Zielländer und auf die Dauer des Austauschs erwähnt.

Die Mitte weist auf die erheblichen Mehrkosten gegenüber der nationalen Lösung hin. Sie erachtet den Mehrwert einer Teilnahme sowie die Einschränkungen einer Nicht-Assoziierung als zu gering, um den zusätzlichen Mittelmehrbedarf in dieser Höhe zu rechtfertigen.

Die SVP weist explizit auf die finanziellen und personellen Ressourcen hin, die mit der Assoziierung an Erasmus+ im Jahr 2027 verbunden sind (s. Ziff. 2.8.9.1 der Botschaft).

Weitere interessierte Kreise (u. a. BFH, ETH-Rat, FHNW, swissuniversities, Università della Svizzera italiana, UZH, UNIGE) befürworten die Teilnahme an Erasmus+, weisen aber darauf hin, dass die Kosten der Assoziierung nicht zu Lasten der Finanzierung anderer Elemente des BFI-Bereichs gehen dürfen, der bereits stark durch das Entlastungspaket 27 betroffen ist.

economiesuisse, der SAV, die SBVg, die CVCI, die fial, Swiss Medtech, swisscleantech, die VMI, die AMAS, die VAV und die ZHK fordern, dass die Schweiz auf eine Teilnahme an Erasmus+ verzichtet, sofern die dafür vorgesehenen zusätzlichen Mittel von 147 Millionen Franken zu Kürzungen im BFI-Bereich führen würden.

Swissmem und die ZHK fordern, dass weitere Beiträge an Programme strikt auf das Kosten-Nutzen-Verhältnis zu prüfen sind.