Erläuternder Bericht

Tabelle 2.3.9.1.1 (1): Beiträge, die die Schweiz an Informationssysteme der EU zu bezahlen hätte

Informa- Schweizer Bei-

EU-Budget in Euro Kommentar tions-systeme trag in Euro

EURES³⁵⁴ 20 029 978 999 897 s. Ziff.2.3.5.2.1

Dieser Beitrag wird von den einzelnen Sozialversiche-EESSI³⁵⁵ 7 084 122 353 639 rungszweigen mittels Gebüh-

ren gedeckt werden (Art. 75c ATSG).

Beitrag deckt alle IMI-Module ab (Entsendungen, berufliche Qualifikationen, IMI³⁵⁶ 2 140 000 (2025) 106 829 (2025) Europäischer Berufsausweis,

Datenbank über reglementierte Berufe, Single Digital Gateway)

Quelle: Interne Abklärungen der Bundesverwaltung mit der Europäischen Kommission (Stand Mai 2025)

Bezüglich der Übernahme der Kosten für das IMI handelt es sich rechtlich um eine Subvention. Es muss ein neuer Subventionskredit eingerichtet werden. Es ist darauf hinzuweisen, dass zum Zeitpunkt der Zahlung genauere Informationen über die Beitragshöhe erforderlich sein werden und dass es wünschenswert wäre, die finanziellen Prognosen frühzeitig zu erhalten, damit sie in die Budgetierungsprozesse integriert werden können (Ende 2026 für eine Zahlung im Jahr 2028). Auf Basis der bisherigen Entwicklung kann davon ausgegangen werden, dass die Beitragshöhe im Durchschnitt jährlich um etwa 9 Prozent steigen wird.