Erläuternder Bericht

dem im Beitragsabkommen festgelegten Kriterium identifiziert (weniger als 90 % des durchschnittlichen EU-BNE). Es dürfte dabei im Vergleich zum zweiten Schweizer Beitrag allenfalls zu leichten Verschiebungen kommen, sollten einzelne Länder diese Schwelle über- oder unterschreiten.

Die externe Evaluation des Erweiterungsbeitrags an die EU-10 (Estland, Lettland, Litauen, Malta, Polen, Slowakei, Slowenien, Tschechische Republik, Ungarn und Zypern)⁵³³ hatte bestätigt, dass der im Vergleich zu den Strukturfonds und dem Kohäsionsfonds der EU wesentlich kleinere Schweizer Beitrag signifikante Resultate erzielen konnte. Dies erfolgte effizient, auch in Bezug auf die Begleit- und Managementkosten. Die externe Evaluation prüfte 29 Programme im Detail und bestätigte einen Mehrwert zur sozio-ökonomischen Entwicklung in den Zielregionen. Ausserdem bestätigte die Evaluation die positiven Auswirkungen auf die bilateralen Beziehungen der Schweiz zu den Partnerstaaten sowie gestärkte Partnerschaften zwischen Organisationen der beiden Länder und erhöhte wirtschaftliche Opportunitäten für Schweizer Unternehmen.

Basierend auf den bisherigen Erfahrungen wurden in Anhang II des Beitragsabkommens im Hinblick auf den ersten Beitrag für die Kohäsion vier breite Themenbereiche festgelegt, in denen die Umsetzung erfolgen soll:

– inklusive menschliche und soziale Entwicklung;

– nachhaltige und inklusive wirtschaftliche Entwicklung;

– ökologischer Wandel;

– Demokratie und Partizipation.

Die detaillierten inhaltlichen Spezifitäten sollen zeitnah vor der Umsetzung bestimmt werden, wobei die Schweiz ihre Prioritäten einbringen wird. So sollen die konkreten Themen nach Inkrafttreten des Beitragsabkommens in einem MoU mit der EU festgehalten werden. Sie werden anschliessend in die bilateralen Umsetzungsabkommen mit den Partnerstaaten eingebracht. Die unterschiedlichen Ziele und Aktivitäten, die mit den einzelnen Partnerstaaten vereinbart werden, sollen sich in die strategischen Prioritäten der Länder und der EU einfügen. Gleichzeitig wird ein Austausch in Bezug auf die entsprechenden sektoriellen Aussenpolitiken oder die eigenen innerstaatlichen Erfahrungen der Schweiz angestrebt. Zudem sollen auch im nächsten Beitrag Partnerschaften mit kompetenten Schweizer Akteuren in allen vier thematischen Bereichen gezielt einbezogen und unterstützt werden.

Inklusive menschliche und soziale Entwicklung

Die Gesundheitssituation der Bevölkerung ist in den wirtschaftlich schwächeren Ländern der EU deutlich schlechter und die Lebenserwartung tiefer als in den anderen EU-Mitgliedstaaten. Der demografische Wandel der Bevölkerung, die hohe Prävalenz