Vorlage

Verordnung «%ASFF_YYYY_ID»

Anhang 5⁵ (Art. 19 Abs. 3, 25 Abs. 1, 39 Abs. 2 und 40 Abs. 3)

Anforderungen an Abfälle zur Ablagerung

Ziff. 3.1 Bst. a–b

3.1 Auf Deponien und Kompartimenten des Typs C dürfen folgende Abfälle ab-

gelagert werden, soweit sie die Anforderungen nach den Ziffern 3.2–3.5 erfüllen:

a. Rauchgasreinigungsrückstände aus Anlagen, in denen Siedlungsabfälle nach Artikel 3 Buchstabe a Ziffern 1–3 oder Abfälle vergleichbarer Zusammensetzung verbrannt werden, sofern Metalle gemäss Artikel 32 Absatz 2 Buchstabe g vorgängig zurückgewonnen wurden;

b. Rauchgasreinigungsrückstände aus der thermischen Behandlung von Abfällen aus Industrie und Gewerbe, die nicht mit Siedlungsabfällen nach Artikel 3 Buchstabe a Ziffern 1–3 vergleichbar sind;

Ziff. 4.1 Bst. a

4.1 Auf Deponien und Kompartimenten des Typs D dürfen folgende Abfälle

abgelagert werden:

a. Filterasche aus Anlagen, in denen Siedlungsabfälle nach Artikel 3 Buchstabe a Ziffern 1–3 oder Abfälle vergleichbarer Zusammensetzung verbrannt werden, sofern Metalle gemäss Artikel 32 Absatz 2 Buchstabe g vorgängig zurückgewonnen wurden;

Ziff. 4.3 Einleitungssatz

4.3 Schlacke aus Anlagen, in denen Siedlungsabfälle nach Artikel 3 Buchstabe a

Ziffern 1–3 oder Abfälle vergleichbarer Zusammensetzung verbrannt werden, darf auf Deponien oder Kompartimenten des Typs D abgelagert werden, wenn: