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Verordnung über Verpackungen

(Verpackungsverordnung, VerpV)

vom

Der Schweizerische Bundesrat,

gestützt auf die Artikel 30a Buchstabe b, 30b, 30d Absatz 7, 32a^bis, 35i, 39 Absatz 1 und 46 Absatz 2 des Umweltschutzgesetzes vom 7. Oktober 1983¹,

sowie in Ausführung des Bundesgesetzes vom 6. Oktober 1995² über

die technischen Handelshemmnisse,

verordnet:

1. Abschnitt: Allgemeine Bestimmungen

Art. 1 Gegenstand und Geltungsbereich

Diese Verordnung regelt:

a. die Anforderungen an das Inverkehrbringen von Verpackungen;

b. die Rücknahme von Verpackungen sowie deren Entsorgung;

c. die Finanzierung der Entsorgung von Verpackungen aus Glas.

Art. 2 Begriffe

In dieser Verordnung bedeuten:

a. Verpackungen und Verpackungsbestandteile: aus beliebigen Materialien hergestellte Produkte zur Aufnahme, zum Schutz, zur Handhabung, zur Lieferung oder Darbietung von Waren;

b. Mehrwegverpackungen: Verpackungen, die zur Wiederverwendung vorgesehen sind;

c. Einwegverpackungen: Verpackungen, die zur einmaligen Verwendung vorgesehen sind;

d. Getränkeverpackungen: Verpackungen für flüssige Lebensmittel, die zum Trinken bestimmt sind;

1 SR 814.01

2 SR 946.51

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