Ergebnisbericht

Verordnungspaket Umwelt Frühling 2026 VVEA

Art. 49 Aufgehoben

Insgesamt 8 Vernehmlassungsteilnehmende befürworten die Aufhebung der Bestimmung in Artikel 49 (BL, JU, KVU, SARS, SG, SO, UR, VD).

Niemand der Vernehmlassungsteilnehmenden lehnt den Artikel vollständig ab.

Anhang 4: Anforderungen an Abfälle für die Herstellung von Zement und Beton, Ziff. 2.4

Insgesamt 15 Vernehmlassungsteilnehmende befürworten die vorgeschlagene Bestimmung. Davon stimmen 9 ohne Anpassungsbedarf zu (BL, JU, KVU, SARS, SG, SO, UR, VD, VSMR) In 6 Stellungnahmen wird die Bestimmung mit Anpassungsbedarf befürwortet (Bauenschweiz, cemsuisse, EL, SGV, VBKS, VBSA, ZAR) Die wichtigsten Anpassungs- und Ergänzungsvor- schläge betreffen folgende Aspekte:

- Der Schwellenwert ist unnötig und die Unterscheidung von stofflich-energetisch resp. rein energetisch zu verwertenden brennbaren Abfällen anhand des Ascheanteils nicht sinnvoll (APEC, bauenschweiz, cemsuisse, EL, sgv).

- Erhöhung auf 40 Prozent (LIGNUM, VBSA)

- Eine thermische Behandlung von Abfällen mit einer sehr hohen stofflichen Verwertung der Metalle soll auch als stofflich-energetische Verwertung gelten (ZAR).

Niemand der Stellungnehmenden lehnt den Anhang vollständig ab.

Anhang 5: Anforderungen an Abfälle zur Ablagerung, Ziff. 3.1 Bst. a–b

Insgesamt 16 Vernehmlassungsteilnehmende befürworten die vorgeschlagene Bestimmung. Davon stimmen 13 ohne Anpassungsbedarf zu (BL, enevi, GS, JU, KVU, Satom SA, SO, Stif- tung Auto Recycling Schweiz, SwissZinc AG, UR, VD, Verein für Abfallentsorgung, VSMR). In 3 Stellungnahmen wird die Bestimmung mit Anpassungsbedarf befürwortet (CP, EL, NE) Die wichtigsten Anpassungs- und Ergänzungsvorschläge betreffen folgende Aspekte:

- Natürliche Holzasche aus Fernwärmeanlagen in Buchstabe c aufnehmen (CP, NE)

- Ergänzung von Vorschriften für die Vernichtung von Dioxinen vor jeder Lagerung (APEC, EL)

Niemand der Vernehmlassungsteilnehmenden lehnt den Artikel vollständig ab.

Anhang 5: Anforderungen an Abfälle zur Ablagerung, Ziff. 4.1 Bst. a

Insgesamt 13 Vernehmlassungsteilnehmende befürworten die vorgeschlagene Bestimmung im Anhang 5 Ziffer 4.1 Bst. a VVEA ohne Anpassungsbedarf (BL, enevi, JU, KVU, Satom, SARS, SG, SO, SwissZinc, UR, VD, VfA, VSMR).

Niemand der Vernehmlassungsteilnehmenden lehnt den Artikel vollständig ab.

Anhang 5: Anforderungen an Abfälle zur Ablagerung, Ziff. 4.3 Einleitungssatz

Insgesamt 13 Vernehmlassungsteilnehmende befürworten die vorgeschlagene Bestimmung im Anhang 5 Ziffer 4.3 Einleitungssatz VVEA ohne Anpassungsbedarf (BL, enevi, JU, KVU, SARS, Satom, SG, SO, SwissZinc, UR, VD, VSMR, VfA).

Niemand der Vernehmlassungsteilnehmenden lehnt den Artikel vollständig ab.

Anhang 7: Anforderungen an Holzabfälle zur stofflichen und thermischen Verwertung

Insgesamt 16 Vernehmlassungsteilnehmende befürworten die vorgeschlagene Bestimmung im Anhang 7 VVEA. Davon stimmen 3 ohne Anpassungsbedarf zu (VSMR, VfA, SwissZinc). In 13 Stellungnahmen wird die Bestimmung mit Anpassungsbedarf befürwortet (AG, BE, BL, BS, JU, KVU, SG, SO, TG, UR, VD, VS, ZH). Die wichtigsten Anpassungs- und Ergänzungs- vorschläge betreffen folgende Aspekte:

- Titel im Anhang anpassen von «thermische» auf «energetische» Verwertung anpassen (AG, BE, BL, BS, JU, KVU, SG, SO, TG, UR, VD, VS, ZH) und «Altholzfeuerung» durch «Anlage zur Entsorgung von Altholz» ersetzen (UR)

Niemand der Vernehmlassungsteilnehmenden lehnt den Artikel vollständig ab.