Vorlage

Verordnung über die Vermeidung und die Entsorgung von Abfällen

(Abfallverordnung, VVEA)

Änderung vom ...

Der Schweizerische Bundesrat

verordnet:

I

Die Verordnung vom 4. Dezember 2015¹ über die Vermeidung und die Entsorgung von Abfällen wird wie folgt geändert:

Art. 16 Abs. 1 Bst. b

¹Bei Bauarbeiten muss die Bauherrschaft der für die Baubewilligung zuständigen Be- hörde im Rahmen des Baubewilligungsgesuchs Angaben über die Art, Qualität und Menge der anfallenden Abfälle und über die vorgesehene Entsorgung machen, wenn: …

b. Bauabfälle mit umwelt- oder gesundheitsgefährdenden Stoffen wie polychlo- rierte Biphenyle (PCB), polycyclische aromatische Kohlenwasserstoffe (PAK), per- und polyfluorierte Alkylverbindungen (PFAS), Blei oder Asbest zu erwarten sind.

Art. 32 Abs. 2 Bst. i

²Inhaberinnen und Inhaber von Anlagen müssen diese so betreiben, dass:

…

i. die Entsorgung von Verbrennungsrückständen sichergestellt ist.

Art. 43 Abs. 1

¹Die Nachsorgephase einer Deponie oder eines Kompartiments beginnt nach dem Abschluss der Deponie oder des Kompartiments und dauert grundsätzlich 50 Jahre. Die kantonale Behörde kürzt oder verlängert die Nachsorgephase bis zu jenem Zeit- punkt, ab dem mit grosser Wahrscheinlichkeit keine schädlichen oder lästigen Ein- wirkungen auf die Umwelt mehr zu erwarten sind.

1 SR 814.600

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