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Verordnung über eine leistungsabhängige Schwerverkehrsabgabe (Schwerverkehrsabgabeverordnung, SVAV)

Dokument vom 6. März 2000 · Seiten 1170–1198

Amtliche Sammlung · AS 2000 1171Amtliche Sammlung · AS 2000 1170

h. Wohnmotorwagen und Fahrzeuge mit aufgebautem Nutzraum (Art. 11 Abs. 3 VTS);

i. Sachentransportanhänger (Art. 20 Abs. 2 Bst. a VTS);

j. Personentransportanhänger (Art. 20 Abs. 2 Bst. b VTS);

k. Wohnanhänger (Art. 20 Abs. 2 Bst. c VTS);

l. Sportgeräteanhänger (Art. 20 Abs. 2 Bst. d VTS);

m. Anhänger mit Aufbau als Nutzraum (Art. 20 Abs. 1 VTS).

Art. 3 Ausnahmen von der Abgabepflicht

1 Der Abgabe unterliegen nicht:

a. Militärfahrzeuge, die für die Armee gekauft, gemietet oder requiriert worden sind und mit Militärkontrollschildern oder mit Zivilkontrollschildern und einem Aufkleber M+ verkehren;

b. Fahrzeuge der Polizei, der Feuer-, Öl- und Chemiewehr sowie Ambulanzen;

c. Fahrzeuge von Transportunternehmungen, die im Rahmen einer Konzession nach der Verordnung vom 25. November 19985 über die Personenbeförderungskonzession Fahrten durchführen, einschliesslich der Ersatz- oder Verstärkungsfahrten sowie der durch den Kursbetrieb bedingten Leerfahrten;

d. landwirtschaftliche Fahrzeuge (Art. 86 ff. VRV);

e. Fahrzeuge mit schweizerischen Tagesschildern (Art. 20 und 21 der Verkehrsversicherungsverordnung vom 20. Nov. 19596; VVV);

f. nicht ordentlich immatrikulierte Fahrzeuge mit schweizerischen Händlerschildern (Art. 22 ff. VVV);

g. schweizerische Ersatzfahrzeuge (Art. 9 und 10 VVV), die der pauschalen Abgabeerhebung (Art. 4) unterliegen, wenn das zu ersetzende Fahrzeug der gleichen Art angehört;

h. Fahrschulfahrzeuge (Art. 89 der Verordnung vom 27. Okt. 19767 über die Zulassung von Personen und Fahrzeugen zum Strassenverkehr; VZV), soweit sie ausschliesslich für Fahrschulzwecke eingesetzt und von einer registrierten Fahrschule immatrikuliert werden;

i. Veteranenfahrzeuge, die im Fahrzeugausweis als solche bezeichnet sind;

j. Motorwagen mit elektrischem Antrieb (Art. 51 VTS);

k. Wohnanhänger für Schausteller und Zirkusse sowie Sachentransportanhänger für Schausteller und Zirkusse, die ausschliesslich Schausteller- und Zirkusmaterial transportieren;

5 SR 744.11

6 SR 741.31

7 SR 741.51