Abkommen zwischen der Schweizerischen Eidgenossenschaft und der Föderativen Republik Brasilien über den Luftlinienverkehr (mit Anhang)
Dokument vom 29. Juli 1998 · Seiten 2570–2583
Amtliche Sammlung · AS 2002 2570Amtliche Sammlung · AS 2002 2570
Originaltext
Abkommen zwischen der Schweizerischen Eidgenossenschaft und der Föderativen Republik Brasilien über den Luftlinienverkehr
Abgeschlossen am 29. Juli 1998
In Kraft getreten durch Notenaustausch am 2. Januar 2001
Die Schweizerische Eidgenossenschaft
und
die Föderative Republik Brasilien
(nachfolgend «Vertragsparteien» genannt),
da beide Vertragsparteien des am 7. Dezember 19441 in Chikago zur Unterzeichnung aufgelegten Übereinkommens über die internationale Zivilluftfahrt sind,
um die internationale Zusammenarbeit auf dem Gebiete des Luftverkehrs zu entwickeln, und
um für den Luftlinienverkehr die notwendige Grundlage zu schaffen,
haben sie Folgendes vereinbart:
Art. 1 Begriffe
1. Für die Anwendung dieses Abkommens, sofern sich aus dem Zusammenhang nichts anderes ergibt, bedeutet:
a) der Ausdruck «Abkommen» dieses Abkommen, den dazugehörenden Anhang und alle Änderungen zum Abkommen oder zum Anhang;
b) der Ausdruck «Luftfahrtbehörden» im Fall der Schweiz das Bundesamt für Zivilluftfahrt und im Fall von Brasilien den Luftfahrtminister oder in beiden Fällen jede Person oder Organisation, die ermächtigt ist, die gegenwärtig diesen Behörden obliegenden Aufgaben auszuüben;
c) der Ausdruck «Übereinkommen» bedeutet das am 7. Dezember 1944 in Chikago zur Unterzeichnung aufgelegte Übereinkommen über die internationale Zivilluftfahrt, einschliesslich jedes nach Artikel 90 dieses Übereinkommens angenommenen Anhangs und aller nach Artikel 90 und 94 angenommener Änderungen der Anhänge oder des Übereinkommens, soweit diese Anhänge und Änderungen für beide Vertragsparteien anwendbar sind;
d) der Ausdruck «bezeichnetes Unternehmen» ein Unternehmen, das in Übereinstimmung mit Artikel 7 dieses Abkommens bezeichnet und ermächtigt ist;