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Abkommen zwischen der Schweizerischen Eidgenossenschaft und der Föderativen Republik Brasilien über den Luftlinienverkehr (mit Anhang)

Dokument vom 29. Juli 1998 · Seiten 2570–2583

Amtliche Sammlung · AS 2002 2571Amtliche Sammlung · AS 2002 2570

e) der Ausdruck «vereinbarte Linien» Luftverkehrslinien auf den festgelegten Strecken für die Beförderung von Fluggästen, Fracht und Post, einzeln oder in Kombination;

f) der Ausdruck «Luftverkehrslinien», «internationale Luftverkehrslinien», «Unternehmen» und «nichtgewerbsmässige Zwischenlandungen» das, was ihnen Artikel 96 dieses Übereinkommens zumisst;

g) der Ausdruck «festgelegte Strecke», eine der im Anhang zu diesem Abkommen festgelegten Strecken;

h) der Ausdruck «Tarif» eines oder mehrere des Folgenden:

i) die Preise, die von irgendeinem Unternehmen für die Beförderung von Fluggästen und deren Gepäck auf Luftverkehrslinien erhoben werden, sowie die Gebühren, die für zusätzliche Leistungen bei diesen Beförderungen belastet werden;

ii) die Gebühren, die von einem Unternehmen für die Beförderung von Fracht (Post ausgeschlossen) auf Luftverkehrslinien erhoben werden;

iii) die Bedingungen, unter welchen irgendwelche Preise oder Gebühren verfügbar und anwendbar sind, einschliesslich der damit verbundenen Vorteile, und

iv) die Kommissionssätze, die von einem Unternehmen an einen Vermittler bezüglich der durch diesen Vermittler verkauften Beförderungsscheine oder abgeschlossenen Flugstreckenrechnungen für die Beförderung auf Luftverkehrslinien bezahlt werden;

i) der Ausdruck «Hoheitsgebiet» in Verbindung mit einem Staat die ihm in Artikel 2 des Übereinkommens zugemessene Bedeutung;

j) der Ausdruck «Benutzergebühren» eine gegenüber Unternehmen erhobene Gebühr für die Abgeltung eines Flughafens, der Luftverkehrs- oder Sicherheitseinrichtungen oder -dienste.

Art. 2 Erteilung von Rechten

1. Jede Vertragspartei gewährt der anderen Vertragspartei die in diesem Abkommen festgelegten Rechte für die Errichtung von Luftverkehrslinien auf den in den Linienplänen des Anhanges festgelegten Strecken. Diese Linien und Strecken werden nachstehend «vereinbarte Linien» und «festgelegte Strecken» genannt.

2. Unter Vorbehalt der Bestimmungen dieses Abkommens geniesst das von jeder Vertragspartei bezeichnete Unternehmen beim Betrieb internationaler Luftverkehrslinien:

a) das Recht, das Gebiet der anderen Vertragspartei ohne Landung zu überfliegen;

b) das Recht, auf dem genannten Gebiet nichtgewerbsmässige Landungen vorzunehmen;

c) das Recht, auf dem genannten Gebiet an den im Anhang zu diesem Abkommen festgelegten Punkten Fluggäste, Gepäck, Fracht und Postsendungen