Verordnung über die Ein- und Durchfuhr von Tierprodukten aus Drittstaaten im Luftverkehr (EDTpV)
Dokument vom 18. April 2007 · Seiten 2755–2768
Amtliche Sammlung · AS 2007 2756Amtliche Sammlung · AS 2007 2755
2 Das Eidgenössische Volkswirtschaftsdepartement (EVD) bezeichnet die Lebensmittel mit einem Anteil von Lebensmitteln tierischer Herkunft und die weiteren Stoffe, die Träger von Seuchenerregern sein können.
3 Soweit diese Verordnung keine besondere Regelung enthält, ist die Verordnung vom 18. April 20075 über die Ein-, Durch- und Ausfuhr von Tieren und Tierprodukten anwendbar.
4 Diese Verordnung gilt mit Ausnahme von Artikel 10 nicht für die Ein- und Durchfuhr von Lebensmitteln tierischer Herkunft in Bordbuffets.
Art. 4 Anmeldepflichtige Person
Die anmeldepflichtige Person muss:
a. untersuchungspflichtige Sendungen spätestens 24 Stunden vor ihrer Ankunft dem grenztierärztlichen Dienst per Fax anmelden, bei Sendungen, die sonntags oder an Feiertagen eintreffen, am vorhergehenden Werktag;
b. dem grenztierärztlichen Dienst die Ankunft der Sendung melden und sie nach dessen Anweisung der Kontrolle zuführen;
c. dem grenztierärztlichen Dienst die vorgeschriebenen Dokumente aushändigen;
d. den grenztierärztlichen Dienst unterstützen, indem sie die Sendungen zur Untersuchung bereitstellt und anschliessend wieder entfernt; und
e. die Anweisungen des grenztierärztlichen Dienstes an die verantwortlichen Personen weiterleiten.
Art. 5 Abfertigungsunternehmen
1 Die von den Flugplatzhaltern beauftragten Abfertigungsunternehmen gelten als anmeldepflichtige Personen.
2 Sie müssen die Ladungsmanifeste der Luftfahrzeuge, die Luftfrachtbriefe und weitere Dokumente dem grenztierärztlichen Dienst auf Verlangen in Papierform und elektronisch zur Verfügung stellen.
3 Die Flugplatzhalter melden dem Bundesamt für Veterinärwesen (BVET) die beauftragten Abfertigungsunternehmen und weisen diese auf die Verpflichtungen nach den Absätzen 1 und 2 hin.
Art. 6 Post und Kurierdienste
Die Post- und die Kurierdienstunternehmen haben die der grenztierärztlichen Kontrolle unterliegenden Sendungen dem grenztierärztlichen Dienst an der vom BVET bezeichneten Grenzkontrollstelle vorzulegen.
5 SR 916.443.10; AS 2007 1847