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Verordnung über die Ein- und Durchfuhr von Tierprodukten aus Drittstaaten im Luftverkehr (EDTpV)

Dokument vom 18. April 2007 · Seiten 2755–2768

Amtliche Sammlung · AS 2007 2766Amtliche Sammlung · AS 2007 2755

Art. 30 Behandlung

1 Der grenztierärztliche Dienst kann verfügen:

a. eine Behandlung oder Verarbeitung mit dem Ziel, dass das Tierprodukt danach den Bestimmungen des Tierseuchen- und Lebensmittelrechts entspricht; oder

b. eine Verarbeitung für andere Zwecke als Lebens- oder Futtermittel.

2 Für die Behandlung dürfen nur nach dem Lebensmittel-, Futtermittel- und Tierseuchenrecht zugelassene Methoden verwendet werden. Die Verdünnung ist verboten.

Art. 31 Einziehung

1 Der grenztierärztliche Dienst zieht ein:

a. offensichtlich verdorbene oder gesundheitsschädliche Tierprodukte;

b. beschlagnahmte Tierprodukte, deren Einfuhr verboten ist und die innerhalb der gesetzten Frist nicht an den Absender zurückgesandt werden können; und

c. herrenlose Tierprodukte.

2 Die anmeldepflichtige Person ist verpflichtet, die Sendung nach den vom grenztierärztlichen Dienst vorgegebenen Bedingungen zu entsorgen.

3 Eingezogene herrenlose Tierprodukte werden zur Entsorgung in die vom Kanton bestimmte Sammelstelle geliefert. Der Bund vergütet dem Kanton die Kosten der Entsorgung.

Art. 32 Kosten

Die Kosten für die Massnahmen nach den Artikeln 28–31 gehen zu Lasten der anmeldepflichtigen Person.

6. Abschnitt: Schlussbestimmungen

Art. 33 Übergangsbestimmung

Tierprodukte in offenen Zolllagern und Zollfreilagern, die den Einfuhrbedingungen nicht entsprechen, müssen bis zum 31. Dezember 2007 ausgelagert, nach einem Drittstaat ausgeführt oder nach den Bestimmungen der VTNP entsorgt werden.

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