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Verordnung über die Ein- und Durchfuhr von Tierprodukten aus Drittstaaten im Luftverkehr (EDTpV)

Dokument vom 18. April 2007 · Seiten 2755–2768

Amtliche Sammlung · AS 2007 2764Amtliche Sammlung · AS 2007 2755

3 Der grenztierärztliche Dienst informiert über Traces die zuständige Kontrollbehörde:

a. des Bestimmungslandes, sofern es ein Mitgliedstaat der Europäischen Union ist;

b. des Bestimmungskantons, sofern der Betrieb in der Schweiz liegt; oder

c. der Grenzkontrollstelle in einem Mitgliedstaat der Europäischen Union, bei der eine Sendung nach Artikel 19 ohne abgeschlossene grenztierärztliche Untersuchung eintreffen soll.

4 Der Bestimmungsbetrieb informiert die zuständige Kontrollbehörde über die Ankunft einer Sendung nach Absatz 3 Buchstaben a und b. Diese kontrolliert namentlich den Eingang und die Erfüllung der Auflagen und meldet dem grenztierärztlichen Dienst innerhalb von 15 Tagen, bei der Wiedereinfuhr zurückgewiesener Sendungen innerhalb von zehn Tagen die Ankunft der Sendung und das Ergebnis der Kontrollen über Traces. Die Grenzkontrollstelle der Europäischen Union informiert die zuständige Kontrollbehörde über die Ankunft einer Sendung nach Absatz 3 Buchstabe c.

5 Hat der grenztierärztliche Dienst Anhaltspunkte dafür, dass eine Sendung nicht innerhalb der vorgeschriebenen Fristen im Bestimmungsbetrieb oder bei der Grenzkontrollstelle angekommen ist oder die Auflagen nicht eingehalten worden sind, so meldet er dies der zuständigen Kontrollbehörde. Diese trifft die erforderlichen Massnahmen.

6 Trifft bei den Kontrollbehörden eine Meldung einer Grenzkontrollstelle der Europäischen Union über eine für die Schweiz bestimmte Sendung ein, so bestätigen ihr die Kontrollbehörden die Ankunft der Sendung und den Kontrollbefund.

Art. 26 Kontrolle des Transports von Sendungen nach Drittstaaten

1 Der grenztierärztliche Dienst überwacht den Transport der Sendungen nach Artikel 20.

2 Der Transport der Sendungen untersteht dem T1-Verfahren nach Artikel 2 Ziffer 2 des Übereinkommens vom 20. Mai 198711 über ein gemeinsames Versandverfahren, soweit sie nicht im Luftverkehr weiter befördert werden.

3 Der grenztierärztliche Dienst informiert über Traces die Grenzkontrollstelle, bei welcher eine Sendung die Schweiz oder die Europäische Union nach einem Drittstaat verlassen wird. Die Grenzkontrollstelle informiert den schweizerischen grenztierärztlichen Dienst, wenn die Sendung die Europäische Union verlassen hat.

4 Hat der grenztierärztliche Dienst Anhaltspunkte dafür, dass eine Sendung das Gebiet der Schweiz oder der Europäischen Union nicht innerhalb der vorgeschriebenen Fristen verlassen hat, so informiert er die Zollverwaltung. Diese führt weitere Abklärungen durch. Kann die Ausfuhr aus der Schweiz oder das Verlassen der Europäischen Union nicht belegt werden, so informiert das BVET die Mitgliedstaaten der Europäischen Union, durch die der Transport führen sollte.

11 SR 0.631.242.04

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