DE
DeutschFrançaisPage en allemand uniquementItalianoPagina solo in tedesco

Verordnung über die Ein- und Durchfuhr von Tierprodukten aus Drittstaaten im Luftverkehr (EDTpV)

Dokument vom 18. April 2007 · Seiten 2755–2768

Amtliche Sammlung · AS 2007 2761Amtliche Sammlung · AS 2007 2755

5. Abschnitt: Kontrollen und Massnahmen

Art. 17 Grenztierärztliche Kontrolle

1 Sendungen von Tierprodukten müssen vom grenztierärztlichen Dienst bei der Grenzkontrollstelle an dem vom grenztierärztlichen Dienst bezeichneten Ort kontrolliert werden.

2 Das BVET kann für die Einfuhr von Tierprodukten in Übereinstimmung mit der Entscheidung 94/360/EG der Kommission vom 20. Mai 19949 die Häufigkeit der Identitätskontrollen und der physischen Kontrollen reduzieren.

3 Sendungen, die den Einfuhr- oder Durchfuhrbestimmungen entsprechen, werden vom grenztierärztlichen Dienst freigegeben.

Art. 18 Sendungen für die Schweiz

Sind die Sendungen für die Schweiz bestimmt, so müssen eine Dokumenten- und Identitätskontrolle und eine physische Kontrolle durchgeführt werden.

Art. 19 Sendungen nach Mitgliedstaaten der Europäischen Union

1 Eine Dokumenten- und Identitätskontrolle und eine physische Kontrolle sind obligatorisch für Sendungen nach Mitgliedstaaten der Europäischen Union, die:

a. länger als 48 Stunden auf dem Flugplatz bleiben;

b. mit Auflagen nach Artikel 7 belegt sind; oder

c. vom Flugplatz aus auf der Strasse weiterbefördert werden.

2 Bleibt eine Sendung länger als zwölf Stunden, aber höchstens 48 Stunden auf dem Flugplatz, so führt der grenztierärztlichen Dienst eine Dokumentenkontrolle durch. Er kann, wenn dies aus Gründen der Tiergesundheit, der Lebensmittelsicherheit oder des Tierschutzes nötig ist, eine Identitätskontrolle oder eine physische Kontrolle durchführen.

3 Bleibt eine Sendung im Luftfahrzeug oder bleibt sie höchstens zwölf Stunden auf dem Flugplatz, so kann der grenztierärztliche Dienst, wenn dies aus Gründen der Tiergesundheit, der Lebensmittelsicherheit oder des Tierschutzes nötig ist, eine Dokumenten- und Identitätskontrolle oder eine physische Kontrolle durchführen.

4 Die grenztierärztliche Kontrolle für Sendungen nach den Absätzen 2 und 3 wird abschliessend bei einer zugelassenen Grenzkontrollstelle im Bestimmungsland durchgeführt.

5 Das BVET kann mit der zuständigen Behörde des Bestimmungslandes vereinbaren, dass auch in anderen Fällen die Identitätskontrolle und die physische Kontrolle bei einer zugelassenen Grenzkontrollstelle des Bestimmungslandes durchgeführt wird.

9 Entscheidung der Kommission 94/360/EG vom 20. Mai 1994 betreffend die Verringerung der Kontrollhäufigkeit bei bestimmten Erzeugnissendungen aus Drittländern gemäss der Richtlinie 90/675/EWG des Rates, ABl. L 158 vom 25.6.1994, S. 41.

Erweiterte Filter
Aktive Suchbegriffe:
Neuste Materialien

Quelle: Bundesblatt und Vernehmlassungen über fedlex.admin.ch ↗, Geschäfte und Ratsdebatten über parlament.ch ↗