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Verordnung über die Abgeltung des regionalen Personenverkehrs (ARPV)

Dokument vom 11. November 2009 · Seiten 6061–6076

Amtliche Sammlung · AS 2009 6062Amtliche Sammlung · AS 2009 6061

erschliessung dient eine Linie, wenn die Haltestellen in der Regel nicht mehr als 1,5 km vom nächstgelegenen Verknüpfungspunkt mit dem übergeordneten Netz des öffentlichen Verkehrs entfernt sind und die Abstände zwischen den Haltestellen klein sind.

Art. 4 Begriffe

In dieser Verordnung gelten als:

a. regionaler Personenverkehr: der Personenverkehr innerhalb einer Region, einschliesslich der Groberschliessung von Ortschaften, sowie der Personenverkehr mit benachbarten, auch ausländischen Regionen;

b. Linie: alle durchgehenden Fahrten von Kursen mit gleichem Anfangs- und Endpunkt, einschliesslich Verstärkungs-, Früh- und Spätkursen auf Teillinien; als Anfangs- und Endpunkt gelten auch Knotenpunkte und Punkte, an denen die Erschliessungsfunktion ändert; Linien auf derselben Strecke, aber mit unterschiedlichen Erschliessungsfunktionen gelten als verschiedene Linien.

2. Kapitel: Abgeltung des regionalen Personenverkehrs

1. Abschnitt: Grundsätze

Art. 5

1 Abgeltungen im regionalen Personenverkehr werden für die einzelne Linie entrichtet.

2 Der Umfang des bestellten Angebots bestimmt sich in erster Linie aufgrund der Nachfrage.

2. Abschnitt: Abgeltungsvoraussetzungen

Art. 6

1 Ein Angebot des regionalen Personenverkehrs wird gemeinsam von Bund und Kantonen abgegolten, wenn:

a. die Linie eine Erschliessungsfunktion nach Artikel 5 der Verordnung vom 4. November 20094 über die Personenbeförderung (VPB) hat;

b. die Linie nicht bereits erschlossene Ortschaften oder Ortsteile bedient Mehrfachbedienung), es sei denn, sie stelle eine wichtige zusätzliche Verkehrsverbindung dar;

c. bei im Ausland liegenden Linienabschnitten das Angebot überwiegend schweizerischem Verkehr dient;

4 SR 745.11; AS 2009 6027