Verordnung über die Personenbeförderung (VPB)
Dokument vom 4. November 2009 · Seiten 6027–6054
Amtliche Sammlung · AS 2009 6027Amtliche Sammlung · AS 2009 6027
Verordnung über die Personenbeförderung (VPB)
vom 4. November 2009
Der Schweizerische Bundesrat,
gestützt auf die Artikel 63 Absatz 1 des Personenbeförderungsgesetzes
vom 20. März 20091 (PBG),
verordnet:
1. Kapitel: Allgemeine Bestimmungen
Art. 1 Gegenstand
Diese Verordnung regelt:
a. die Erteilung von Konzessionen und Bewilligungen für die regelmässige gewerbsmässige Personenbeförderung auf Eisenbahnen, auf der Strasse und auf dem Wasser sowie mit Seilbahnen, Aufzügen und anderen spurgeführten Transportmitteln;
b. die Ausnahmen vom Personenbeförderungsregal;
c. die Einzelheiten der Transportverträge für die regelmässige gewerbsmässige Personen- und Reisegepäckbeförderung auf Eisenbahnen, auf der Strasse und auf dem Wasser sowie mit Seilbahnen, Aufzügen und anderen spurgeführten Transportmitteln.
Art. 2 Regelmässigkeit
(Art. 2 Abs. 1 Bst. a PBG)
1 Hin- und Rückfahrt gelten als zwei Fahrten.
2 Im grenzüberschreitenden Verkehr gelten Fahrten als regelmässig, wenn sie innerhalb eines Monats mindestens viermal durchgeführt werden.
Art. 3 Gewerbsmässigkeit
(Art. 2 Abs. 1 Bst. b PBG)
1 Als Entgelt gilt jede Art der Gegenleistung, insbesondere eine Geld- oder eine Naturalleistung.
2 Die Gewerbsmässigkeit einer Fahrt hängt nicht davon ab, ob diese öffentlich ist.
1 SR 745.1; AS 2009 5631