Verordnung über die Produktesicherheit (PrSV)
Dokument vom 19. Mai 2010 · Seiten 2583–2616
Amtliche Sammlung · AS 2010 2587Amtliche Sammlung · AS 2010 2583
Art. 15 Grundsätze der Konformitätsbewertung und
Konformitätsbewertungsverfahren
Für die Konformitätsbewertung bei Gasgeräten und bei PSA gelten die Grundsätze und die Verfahren nach Anhang 1.
Art. 16 Konformitätserklärung
1 Wer Gasgeräte oder PSA in Verkehr bringt, muss über eine Konformitätserklärung nach Anhang 2 verfügen.
2 Die Konformitätserklärung muss auf Verlangen der Kontrollorgane vorgelegt werden können.
Art. 17 Konformitätsbewertungsstellen
1 Sind nach Anhang 1 für die Konformitätsbewertung Konformitätsbewertungsstellen beizuziehen, so müssen diese für den betreffenden Fachbereich:
a. nach der Akkreditierungs- und Bezeichnungsverordnung vom 17. Juni 199610 (AkkBV) akkreditiert sein;
b. durch das Bundesrecht anderweitig ermächtigt sein; oder
c. von der Schweiz im Rahmen eines internationalen Abkommens anerkannt sein.
2 Eine ausländische Stelle, die nicht nach Massgabe von Absatz 1 anerkannt oder ermächtigt ist, kann beigezogen werden, wenn glaubhaft dargelegt werden kann, dass:
a. die von ihr angewandten Prüf- und Konformitätsbewertungsverfahren den schweizerischen Anforderungen genügen; und
b. sie über eine gleichwertige Qualifikation wie die in der Schweiz geforderte verfügt.
3 Das SECO kann verfügen, dass Bescheinigungen von Stellen nach Absatz 2 nicht anerkannt werden, wenn Bescheinigungen von geeigneten schweizerischen Stellen im Staat der ausländischen Stelle nicht anerkannt werden. Dabei berücksichtigt es die gesamt- und die aussenwirtschaftlichen Interessen der Schweiz.
Art. 18 Technische Unterlagen
Für Gasgeräte und für PSA gelten die in Anhang 3 aufgeführten speziellen Anforderungen an die Bereitstellung der technischen Unterlagen.