Verordnung über die Produktesicherheit (PrSV)
Dokument vom 19. Mai 2010 · Seiten 2583–2616
Amtliche Sammlung · AS 2010 2615Amtliche Sammlung · AS 2010 2583
9. Verordnung vom 19. Dezember 198372 über die Unfallverhütung
Art. 24 Abs. 3
3 Arbeitsmittel, für die keine solchen Erlasse bestehen, müssen mindestens die Anforderungen nach den Artikeln 25–32 und 34 Absatz 2 erfüllen. Dasselbe gilt für Arbeitsmittel, die vor dem 31. Dezember 1996 erstmals eingesetzt worden sind.
Art. 91 Bst. f
Folgende Kosten werden aus dem Prämienzuschlag für die Verhütung von Berufsunfällen und Berufskrankheiten (Art. 87 UVG) gedeckt:
f. die Kosten der Durchführungsorgane für die Vollzugsaufgaben des Bundesgesetzes vom 12. Juni 200973 über die Produktesicherheit im Bereich der Arbeitssicherheit.
10. Bauarbeitenverordnung vom 29. Juni 200574
Art. 37 Abs. 1
1 Es dürfen nur Gerüste und Gerüstbestandteile verwendet werden, die den Anforderungen an das Inverkehrbringen nach dem Bundesgesetz vom 12. Juni 200975 über die Produktesicherheit entsprechen.
11. Kranverordnung vom 27. September 199976
Art. 3 Abs. 1
1 Zu jedem Kran gehört ein Kranbuch. Zu Kranen, die nach dem 31. Dezember 1996 in Verkehr gebracht worden sind, gehört zusätzlich die Konformitätserklärung des Herstellers nach Artikel 9 der Verordnung vom 19. Mai 201077 über die Produktesicherheit. Diese Unterlagen sind so aufzubewahren, dass sie vom zuständigen Durchführungsorgan nach den Artikeln 47–51 VUV78 (Durchführungsorgan) auf Verlangen eingesehen werden können.
72SR 832.30
73SR 930.11
74 SR 832.311.141
75SR 930.11
76 SR 832.312.15
77 SR 930.111
78 SR 832.30