Verordnung über die Produktesicherheit (PrSV)
Dokument vom 19. Mai 2010 · Seiten 2583–2616
Amtliche Sammlung · AS 2010 2610Amtliche Sammlung · AS 2010 2583
4. von Artikel 12 Absätze 1 und 2 der Verordnung vom 19. Mai 201046 über die Produktesicherheit (PrSV),
6. der Maschinenverordnung vom 2. April 200847.
Art. 3 Abs. 1 und 3
1 Als Inverkehrbringen gilt die entgeltliche oder unentgeltliche Übertragung oder Überlassung von Druckgeräten und Baugruppen. Etwas gilt als übertragen oder überlassen, sobald es der Benutzerin oder dem Benutzer erstmals zur Verfügung steht.
3Aufgehoben
Art. 5 Abs. 6
6 Andere Druckgeräte und Baugruppen als die in den Absätzen 2 und 3 genannten dürfen nur in Verkehr gebracht werden, wenn sie nach den anerkannten Regeln der Technik ausgelegt und hergestellt worden sind.
Art. 6 Abs. 2–4
Aufgehoben
Art. 7 Abs. 3
3 Wer Druckgeräte und Baugruppen, die nicht den grundlegenden Sicherheitsanforderungen genügen müssen, in Verkehr bringt, muss nachweisen können, dass sie nach den anerkannten Regeln der Technik hergestellt worden sind.
Art. 8
Aufgehoben
Art. 13 Abs. 3
3 Sie muss in einer schweizerischen Amtssprache oder in Englisch abgefasst sein.
Art. 19 und 20
Aufgehoben
46 SR 930.111
47 SR 819.14