Verordnung über den Zivilschutz (Zivilschutzverordnung, ZSV)
Dokument vom 17. Dezember 2014 · Seiten 195–214
Amtliche Sammlung · AS 2015 195Amtliche Sammlung · AS 2015 195
Verordnung über den Zivilschutz (Zivilschutzverordnung, ZSV)
Änderung vom 17. Dezember 2014
Der Schweizerische Bundesrat
verordnet:
I
Die Zivilschutzverordnung vom 5. Dezember 20031 wird wie folgt geändert:
Ersatz eines Ausdrucks
Im ganzen Erlass wird der Ausdruck «Bundesamt» durch «BABS» ersetzt.
Art. 2 Abs. 2
2 Das Gesuch um vorzeitige Entlassung ist von den Partnerorganisationen bei der für den Zivilschutz zuständigen Stelle des Kantons einzureichen. Dem Gesuch ist das Einverständnis des Schutzdienstpflichtigen beizulegen. Das Bundesamt für Bevölkerungsschutz (BABS) legt die Voraussetzungen für eine vorzeitige Entlassung fest und bestimmt, welche Berufsgruppen die Partnerorganisationen umfassen.
Art. 3a Personal der für den Zivilschutz zuständigen kantonalen
und kommunalen Stellen
Als Personal der für den Zivilschutz zuständigen kantonalen und kommunalen Stellen nach Artikel 1a Absatz 3 des Erwerbsersatzgesetzes vom 25. September 19522 gelten folgende Personen, die in einem Voll- oder Teilzeitarbeitsverhältnis mit einer staatlichen Stelle stehen:
a. Zivilschutzkommandantinnen und -kommandanten und ihre Stellvertreterinnen und Stellvertreter;
b. Zivilschutzinstruktorinnen und -instruktoren.
Gliederungstitel vor Art. 5