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Verordnung über den Zivilschutz (Zivilschutzverordnung, ZSV)

Dokument vom 17. Dezember 2014 · Seiten 195–214

Amtliche Sammlung · AS 2015 199Amtliche Sammlung · AS 2015 195

Art. 33 Genehmigung von Schutzanlagenprojekten

1 Die Kantone prüfen die Projekte von Schutzanlagen und reichen beim BABS das Gesuch um Genehmigung ein.

2 Das BABS genehmigt die Projekte für Neubauten, Erneuerungen, Änderungen, Umnutzungen oder Aufhebungen von Schutzanlagen.

3 Es legt fest, welche technischen Schutzbausysteme bei Aufhebungen zwingend rückzubauen sind.

Art. 33a Übernahme der Mehrkosten bei Schutzanlagenprojekten

1 Die Kantone reichen gleichzeitig mit dem Genehmigungsgesuch ein Gesuch um Übernahme der Mehrkosten ein.

2 Das BABS kann die Mehrkosten pauschalisieren.

3 Es übernimmt die Mehrkosten nur teilweise oder lehnt deren Übernahme ganz ab, wenn:

a. die Übernahme gestützt auf einen anderen Erlass beantragt oder bereits genehmigt wurde; oder

b. Bedingungen und Auflagen der Projektgenehmigung nicht eingehalten worden sind.

4 Der Anspruch auf Übernahme der Mehrkosten durch den Bund ist verwirkt, wenn die Realisierung des Bauvorhabens nicht innerhalb von zwei Jahren, nachdem das Gesuch um Übernahme der Mehrkosten bewilligt wurde, begonnen wird.

5 Die Zusicherung kann vor Ablauf der Frist auf begründetes Gesuch hin um zwei Jahre verlängert werden. In diesem Fall sind die zum Zeitpunkt der Verlängerung gültigen Vorgaben massgebend.

Art. 36a Technische Schutzbausysteme

(Art. 71 Abs. 2 BZG)

1 Die technischen Schutzbausysteme umfassen:

a. die Elektroanlagen;

b. die Heizungs-, Lüftungs- und Kälteanlagen;

c. die Sanitäranlagen;

d. den baulichen Teil.

2 Das BABS legt fest, welche Komponenten die Anlagen und der bauliche Teil umfassen.