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Verordnung über den Zivilschutz (Zivilschutzverordnung, ZSV)

Dokument vom 17. Dezember 2014 · Seiten 195–214

Amtliche Sammlung · AS 2015 207Amtliche Sammlung · AS 2015 195

Einfügen nach dem Gliederungstitel des 4. Abschnitts

Art. 8c Inhalt der Bewilligung

Die Bewilligung für einen Gemeinschaftseinsatz muss insbesondere die folgenden Elemente beinhalten:

a. Bezeichnung als Bewilligung;

b. Bewilligungsbehörde;

c. Bewilligungsadressaten und -adressatinnen;

d. Begründung;

e. gesetzliche Grundlage;

f. zu unterstützendes Vorhaben;

g. bewilligte Arbeiten;

h. Einsatzorte und -daten;

i. insgesamt zu leistende Schutzdiensttage;

j. Kostentragung;

k. Rechtsmittelbelehrung;

l. Eröffnungsformel;

m. Unterschrift der Bewilligungsbehörde mit Ort und Datum.

Art. 13 Vollzug

1 Das BABS erlässt in Absprache mit dem Bundesamt für Sozialversicherungen Weisungen über den Vollzug von Artikel 6a.

2 Im Übrigen vollziehen das VBS, das BABS und die Kantone diese Verordnung im Rahmen ihrer Zuständigkeiten.

3. ABCN-Einsatzverordnung vom 20. Oktober 20108

Gliederungstitel vor Art. 9a

2a. Abschnitt: Elektronische Lagedarstellung Bevölkerungsschutz

Art. 9a Verantwortliches Organ

Das BABS betreibt das Informationssystem «elektronische Lagedarstellung Bevölkerungsschutz» (ELD Bevölkerungsschutz).

8 SR 520.17