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Verordnung über den Zivilschutz (Zivilschutzverordnung, ZSV)

Dokument vom 17. Dezember 2014 · Seiten 195–214

Amtliche Sammlung · AS 2015 196Amtliche Sammlung · AS 2015 195

Art. 6b Meldung und Überprüfung der Instandstellungsarbeiten

(Art. 27 Abs. 2bis, 28 Abs. 7 und 73 Abs. 1 BZG)

1 Die Kantone melden dem BABS folgende Daten betreffend Instandstellungsarbeiten, die nicht innerhalb von drei Monaten nach Eintritt des Ereignisses abgeschlossen werden können:

a. das Ereignis, das die Instandstellungsarbeiten erforderlich macht;

b. die erforderlichen Instandstellungsarbeiten;

c. die Einsatzorte und -daten.

2 Die Daten sind spätestens zwei Monate vor Einsatzbeginn zu melden. In begründeten Ausnahmefällen können sie bis zwei Wochen vor Einsatzbeginn gemeldet werden.

3 Entsprechen die Instandstellungsarbeiten nicht dem Zweck und den Aufgaben des Zivilschutzes, so weist das BABS den betreffenden Kanton innert zwei Wochen nach Eingang der Meldung an, den Einsatz nicht durchzuführen oder die nötigen Anpassungen vorzunehmen. In begründeten Ausnahmefällen beträgt die Frist eine Woche.

4 Wird die Dreijahresfrist nach Artikel 27 Absatz 2bis BZG nicht eingehalten, so weist das BABS den betreffenden Kanton innert zwei Wochen nach Eingang der Meldung an, den Einsatz nicht durchzuführen. In begründeten Ausnahmefällen beträgt die Frist eine Woche.

Art. 6c Verlängerung der Frist oder der zeitlichen Obergrenze

bei Instandstellungsarbeiten

(Art. 27 Abs. 2bis BZG)

Das BABS kann auf begründetes Gesuch hin eine Verlängerung der Frist oder der zeitlichen Obergrenze nach Artikel 27 Absatz 2bis BZG gewähren, wenn das Ereignis von erheblichem Ausmass ist.

Art. 6d Erfassung der Diensttage und Überprüfung

der zeitlichen Obergrenzen

(Art. 28 Abs. 7, 72 Abs. 1ter und 73 Abs. 1 BZG)

1 Die Kantone erfassen die Diensttage im Personalinformationssystem der Armee und des Zivilschutzes (PISA).

2 Die Daten sind spätestens im Zeitpunkt des Aufgebots zu erfassen und laufend zu aktualisieren.

3 Wird eine zeitliche Obergrenze nach den Artikeln 25a, 27 Absatz 2bis, 27a Absatz 2 und 33–36 BZG überschritten, so weist das BABS den Kanton an, die betreffenden Schutzdienstpflichtigen nicht aufzubieten.