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Verordnung über den Zivilschutz (Zivilschutzverordnung, ZSV)

Dokument vom 17. Dezember 2014 · Seiten 195–214

Amtliche Sammlung · AS 2015 197Amtliche Sammlung · AS 2015 195

Art. 6e Aufgebot für Einsätze

(Art. 27 und 27a BZG)

Für Einsätze dürfen nur Schutzdienstpflichtige aufgeboten werden, die mindestens die Grundausbildung nach Artikel 33 BZG absolviert haben oder über eine gleichwertige Ausbildung verfügen.

Art. 6f Aufgebot für Ausbildungsdienste nach der Grundausbildung

(Art. 33–37 BZG)

Für Ausbildungsdienste nach der Grundausbildung dürfen nur Schutzdienstpflichtige aufgeboten werden, die mindestens die Grundausbildung nach Artikel 33 BZG absolviert haben oder über eine gleichwertige Ausbildung verfügen.

Art. 13a

Aufgehoben

Art. 21 Abs. 1

1 Die Ersatzbeiträge sind spätestens drei Monate nach Baubeginn zu entrichten.

Art. 25 Genehmigung von Schutzraumprojekten

1 Die Kantone regeln die Genehmigung von Projekten für Schutzräume.

2 Sie prüfen die Projekte zur Erstellung oder Erneuerung von Kulturgüterschutzräumen für die kantonalen Archive und die Sammlungen von nationaler Bedeutung und reichen beim BABS das Gesuch um Genehmigung ein.

3 Das BABS genehmigt das Projekt, wenn:

a. der Platzbedarf des einzulagernden Kulturgutes gegeben ist;

b. der Standort des Schutzraums gemäss Gefahrenkarte als sicher gilt; und

c. ein Notfallkonzept vorliegt.

Art. 25a Übernahme der Mehrkosten bei Projekten

für Kulturgüterschutzräume für die kantonalen Archive und

die Sammlungen von nationaler Bedeutung

(Art. 71 Abs. 2bis BZG)

1 Die Kantone reichen gleichzeitig mit dem Genehmigungsgesuch ein Gesuch um Übernahme der Mehrkosten ein.

2 Zur Ermittlung der anerkannten Mehrkosten sind von den Gesamtkosten des Kulturgüterschutzraumes die Kosten für die Erstellung eines Kellers gleicher Fläche und Raumhöhe abzuziehen.

3 Das BABS kann die Mehrkosten pauschalisieren.