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Abkommen vom 8. Juli 2013 zwischen dem Schweizerischen Bundesrat und der Regierung der Föderativen Republik Brasilien über den Luftlinienverkehr

Dokument vom 8. Juli 2013 · 14 Seiten

Amtliche Sammlung · AS 2021 311Amtliche Sammlung · AS 2021 311

www.bundesrecht.admin.ch

Originaltext

Abkommen zwischen dem Schweizerischen Bundesrat und der Regierung der Föderativen Republik Brasilien über den Luftlinienverkehr

Abgeschlossen am 8. Juli 2013

In Kraft getreten durch Notenaustausch am 13. Juni 2021

Der Schweizerische Bundesrat («Schweiz»)

und

die Regierung der Föderativen Republik Brasilien («Brasilien»),

nachstehend bezeichnet als die «Vertragsparteien»:

als Vertragsparteien des am 7. Dezember 19441 in Chicago zur Unterzeichnung aufgelegten Übereinkommens über die internationale Zivilluftfahrt;

in dem Wunsch, zur Entwicklung der internationalen Zivilluftfahrt beizutragen;

in dem Wunsch, ein Abkommen für den Zweck der Aufnahme und des Betriebs von Luftverkehrslinien zwischen ihren jeweiligen Gebieten und darüber hinaus abzuschliessen;

haben Folgendes vereinbart:

Art. 1 Begriffe

1. Für die Anwendung dieses Abkommens, sofern nicht anders festgelegt, bedeutet der Ausdruck:

a. «Luftfahrtbehörde» im Fall der Schweiz das Bundesamt für Zivilluftfahrt und im Fall von Brasilien, die Zivilluftfahrtbehörde, vertreten durch die Nationale Zivilluftfahrt-Agentur (ANAC), oder in beiden Fällen jede andere Behörde oder Person, die ermächtigt ist, die gegenwärtig diesen Behörden obliegenden Aufgaben auszuüben;

b. «Abkommen» dieses Abkommen, jeden Anhang dazu und alle Änderungen hierzu;

1 SR 0.748.0