Abkommen vom 8. Juli 2013 zwischen dem Schweizerischen Bundesrat und der Regierung der Föderativen Republik Brasilien über den Luftlinienverkehr
Dokument vom 8. Juli 2013 · 14 Seiten
Amtliche Sammlung · AS 2021 311 S. 2Amtliche Sammlung · AS 2021 311
Luftlinienverkehr. Abk. mit Brasilien AS 2021 311
c. «Vereinbarte Linien» Luftverkehrslinien auf den festgelegten Strecken für die Beförderung von Fluggästen, Fracht und Postsendungen, getrennt oder in Kombination;
d. «Übereinkommen» das am 7. Dezember 1944 in Chicago zur Unterzeichnung aufgelegte Übereinkommen über die internationale Zivilluftfahrt, einschliesslich aller nach Artikel 90 des Übereinkommens angenommener Anhänge und aller nach Artikel 90 und 94 angenommener Änderungen der Anhänge oder des Übereinkommens, soweit diese Anhänge und Änderungen für beide Vertragsparteien anwendbar sind;
e. «Bezeichnetes Luftfahrtunternehmen» ein Luftfahrtunternehmen, welches in Übereinstimmung mit Artikel 4 (Bezeichnung und Betriebsbewilligung) dieses Abkommens bezeichnet und zugelassen wurde;
f. «Tarif» die Preise oder Gebühren für die Beförderung von Fluggästen, Gepäck und/oder Fracht, unter Ausschluss von Postsendungen, im Luftverkehr, einschliesslich jeder anderen Art von Transport in Verbindung hiermit, welche von den Luftfahrtunternehmen, einschliesslich ihrer Agenten, verlangt wird sowie die für die Verfügbarkeit dieser Preise oder Gebühren anwendbaren Bedingungen;
g. «Gebiet» in Bezug auf einen Staat das, was in Artikel 2 des Übereinkommens festgelegt ist;
h. «Benutzergebühren», die Gebühr, welche die zuständigen Behörden von den Luftfahrtunternehmen verlangen, oder welche sie berechtigt sind zu verlangen, für die Erbringung der Flughafeneinrichtungen und -dienstleistungen oder die Flugnavigationseinrichtungen oder die Sicherheitseinrichtungen und - dienstleistungen, einschliesslich der dazugehörigen Dienstleistungen und Einrichtungen für die Luftfahrzeuge, ihre Besatzung, Passagiere und Fracht; und
i. «Luftverkehrslinie», «internationale Luftverkehrslinie», «Luftfahrtunternehmen» und «Landung zu nichtgewerblichen Zwecken» das, was in Artikel 96 des Übereinkommens festgelegt ist.
Art. 2 Erteilung von Rechten
1. Jede Vertragspartei gewährt der anderen Vertragspartei die in diesem Abkommen festgelegten Rechte für den Betrieb von internationalen Luftverkehrslinien auf den in den Linienplänen des Anhangs zu diesem Abkommen festgelegten Strecken. Diese Linien und Strecken werden nachstehend «vereinbarte Linien» und «festgelegte Strecken» genannt.
2. Unter Vorbehalt der Bestimmungen dieses Abkommens geniessen die von jeder Vertragspartei bezeichneten Luftfahrtunternehmen beim Betrieb internationaler Luftverkehrslinien die folgenden Rechte:
a. das Gebiet der anderen Vertragspartei ohne Landung zu überfliegen;
b. im genannten Gebiet zu nichtgewerblichen Zwecken zu landen;
c. an den Punkten auf den im Anhang zu diesem Abkommen festgelegten Strecken, welche gemeinsam von den Luftfahrtbehörden beider Vertragsparteien