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Verordnung vom 24. Juni 2026 über Verpackungen (Verpackungsverordnung, VerpV)

Dokument vom 24. Juni 2026 · 14 Seiten

Amtliche Sammlung · AS 2026 358 S. 11Amtliche Sammlung · AS 2026 358

Verpackungsverordnung AS 2026 358

verwendet wurden, aufgegliedert nach Verpackungsmaterialien, elektronisch mitteilen.

2Herstellerinnen und Hersteller von leeren Einweg-Serviceverpackungen müssen dem BAFU nach dessen Vorgaben jeweils bis Ende Februar das Gewicht der Verpackungen, die im Vorjahr für den Inlandverbrauch verwendet wurden, aufgegliedert nach Verpackungsmaterialien, elektronisch mitteilen;

3Die Pflichten nach den Absätzen 1 und 2 gelten nur für Unternehmen, die in zwei aufeinanderfolgenden Geschäftsjahren den Schwellenwert von einer Million Franken Umsatz überschreiten und mehr als 500 Kilogramm Verpackungen für den Inlandverbrauch hergestellt oder eingeführt haben.

Art. 23 Rücknahme und Verwertung

1Händlerinnen und Händler sowie Herstellerinnen und Hersteller, die verpflichtet sind, Einwegverpackungen zurückzunehmen (Art. 4 Abs. 1, Art. 7 Abs. 2, Art. 19 Abs. 1, Art. 20 Abs. 2), müssen dem BAFU jeweils bis Ende Februar für das Vorjahr das Gewicht der zurückgenommenen und der verwerteten Verpackungen elektronisch mitteilen. Die Angaben sind nach den Verpackungsmaterialien aufzugliedern.

2Wer gewerbsmässig rücknahmepflichtige Einwegverpackungen verwertet, zur Verwertung einführt oder ausführt, muss dem BAFU für jedes Verpackungsmaterial jeweils bis Ende Februar für das Vorjahr das Gewicht, die Verwertungsunternehmung und die Art der Verwertung elektronisch mitteilen. Kunststoffe müssen mindestens nach den Polymeren PET, PE, PP, PS, PVC aufgegliedert werden.

Art. 24 Private Meldestellen

1Mitteilungspflichtige können die Angaben nach den Artikeln 21–23 bis Ende Februar zusätzlich privaten Meldestellen, einschliesslich den von ihnen beauftragten Branchenorganisationen, mitteilen.

2Die Meldestellen müssen die Angaben zusammenfassen und dem BAFU jeweils bis Ende April mitteilen.

3Das BAFU ist berechtigt, alle Einzelmeldungen einzusehen.

6. Abschnitt: Schlussbestimmungen

Art. 25 Vollzug

Die Kantone vollziehen diese Verordnung, soweit der Vollzug nicht einer Bundesbehörde übertragen ist.

Art. 26 Überprüfung der Schwellenwerte

Der Bundesrat überprüft vier Jahre nach Inkrafttreten der Mitteilungspflichten (Art. 21–23), ob die Schwellenwerte nach Artikel 5 Absatz 1 Buchstabe a und Arti-