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Verordnung vom 26. August 2026 über das europäische und das nationale Reiseinformations- und -genehmigungssystem (ETIASV)

Dokument vom 26. August 2026 · 48 Seiten

Amtliche Sammlung · AS 2026 474 S. 5Amtliche Sammlung · AS 2026 474

Europäisches und nationales Reiseinformations- AS 2026 474 und -genehmigungssystem. V

2Stimmen diese Daten mit den ETIAS-Daten überein, so teilt die zentrale Zugangsstelle der beantragenden Stelle die Daten der Kategorien I Ziffer 1–3, II Ziffer 1–7 und IV sowie den Mitgliedstaat und die Adresse des geplanten ersten Aufenthalts (Anhang 2) mit.

4. Abschnitt: Verfahren zur Aufnahme von Daten in die ETIAS-Überwachungsliste

Art. 9 Antrag

(Art. 108e Abs. 1, 108g Bst. h und 108k Abs. 2 Bst. f AIG)

Verfügen fedpol und der NDB über Informationen zu terroristischen oder sonstigen schweren Straftaten und sind diese angemessen, richtig und wichtig genug, um in die ETIAS-Überwachungsliste aufgenommen zu werden, so können sie die nationale ETIAS-Stelle um Aufnahme der vorhandenen Daten der Kategorien I und VII Ziffer 2 (Anhang 2) ersuchen, nachdem sie die folgenden Voraussetzungen geprüft haben:

a. die Daten entsprechen nicht einer Ausschreibung im Schengener Informationssystem (SIS);

b. die Voraussetzungen für eine solche Ausschreibung sind nicht erfüllt.

Art. 10 Aufnahme

(Art. 108e Abs. 1, 108g Bst. h und 108k Abs. 2 Bst. f AIG)

1Die erhaltenen Daten nach Artikel 9 werden von der nationalen ETIAS-Stelle vorläufig unter einer Eintragsnummer im TRAVIS gespeichert.

2Sie werden mit der Eintragsnummer in die ETIAS-Überwachungsliste aufgenommen gemäss Artikel 35 der ETIAS-Verordnung7.

Art. 11 Überprüfung

(Art. 108e Abs. 1, 108g Bst. h und 108k Abs. 2 Bst. f AIG)

1Fedpol und der NDB prüfen regelmässig, mindestens aber einmal jährlich die Richtigkeit der Informationen und der Daten nach Artikel 9.

2Sie informieren die nationale ETIAS-Stelle, sobald die Gründe für die Übermittlung dieser Daten nicht mehr gegeben sind oder die Daten obsolet oder nicht aktuell sind.

7 Siehe Fussnote zu Art. 1 Bst. a.