Botschaft zum Bundesbeschluss über Leistungen des Bundes an HIV-infizierte Hämophile und Bluttransfusionsempfänger vom 12. März 1990
Bundesblatt · BBl 1990 II 226Bundesblatt · BBl 1990 II 225
Übersicht
In der Schweiz sind rund 100 Hämophile und etwa 140-170 Bluttransfusionsempfänger durch kontaminiertes Blut und kontaminierte Blutprodukte mit dem Human Immunodeficiency Virus (HIV) infiziert worden. Dies ist deshalb besonders tragisch, weil einerseits für die Hämophilen die Substitutionsbehandlung mit Gerinnungspräparaten lebensnotwendig ist zum Schutz vor Verbluten oder schwerwiegender Invalidität und weil es sich andrerseits bei der Übertragung des AIDS-Erregers durch Transfusion von kontaminiertem Blut um eine Ansteckung handelt, die abgesehen von der Eigenbluttransfusion durch keinerlei Vorsichtsmassnahmen seitens des Betroffenen vermieden werden kann. HIV-infizierten Hämophilen und Bluttransfusionsempfängern soll deshalb durch freiwillige Leistungen des Bundes finanziell geholfen werden. Mit dem vorgeschlagenen Bundesbeschluss soll die Rechtsgrundlage für eine einmalige freiwillige Leistung von 50 000 Franken für jeden dieser HIV-Infizierten geschaffen werden. Die vorgesehene Regelung wird maximal 13,5 Millionen Franken kosten. Eine Mitbeteiligung der Präparatehersteller und der Kantone an diesem Betrag wird angestrebt.