Botschaft über die Leistungsvereinbarung zwischen der Schweizerischen Eidgenossenschaft und der Aktiengesellschaft Schweizerische Bundesbahnen SBB und den Zahlungsrahmen für die Jahre 1999-2002 vom 2. September 1998
26 Annahmen Grundlagendaten (Anhang)
Bundesblatt · BBl 1998 V 5222Bundesblatt · BBl 1998 V 5209
Werden die Zahlungskredite dennoch reduziert, muss geprüft werden, ob eine Anpassung der Leistungsvereinbarung und des Zahlungsrahmens notwendig ist. Eine allfällige Änderung wird durch das Parlament gleichzeitig mit dem Bundesbudget zu beschliessen sein. Eine nachträgliche Änderung kann die SBB und der Bund beantragen, falls sich die Rahmenbedingungen nach Anhang 1 der Leistungsvereinbarung wesentlich verändert haben.
Zeichnet sich ab, dass die SBB die finanziellen Ziele nicht erreichen kann, muss sie den Bundesrat orientieren. Zeigt sich innerhalb der genehmigten Zahlungskredite und des Zahlungsrahmens keine Lösung, beantragt der Bundesrat dem Parlament die notwendigen Änderungen.
26 Annahmen Grundlagendaten (Anhang)
Der Anhang stützt sich auf Artikel 2 der Leistungsvereinbarung und bietet die Grundlage für die Planung. Ergeben sich gegenüber den Annahmen nach Anhang 1 erhebliche Änderungen, können nach Artikel 18 Absatz 2 der Leistungsvereinbarung beide Vereinbarungspartner eine Anpassung verlangen. Insbesondere besteht bei den Gemeinschaftsbahnhöfen der SBB mit ausländischen Partnern ein Ertragsrisiko. Sollten sich dort auf Grund der bilateralen Verhandlungen beziehungsweise der Anwendbarkeit der EU-Richtlinie 91/440 die Abrechnungsverhältnisse ändern, könnten Ertragsausfälle von rund 26-28 Millionen Franken jährlich entstehen.
3 Erhaltungs- und Investitionskonzept für die Infrastruktur
31 Einleitung
Das Erhaltungs- und Investitionskonzept gibt Auskunft über die Mittelverwendung des Zahlungsrahmens für die Infrastruktur der SBB. In der Beilage l der Botschaft ist der Investitionsplan 1999-2002 ersichtlich. Beilagen 2 und 3 zeigen das Streckennetz der SBB und seine Qualität.
32 Substanzerhaltung
321 Allgemeines
Unter den Oberbegriff «Erhaltung» fallen die Aktivitäten «Überwachung» und «Unterhalt». Der Unterhalt gliedert sich in die Teilaktivitäten «nstandhaltung! Instandsetzung» und «Erneuerung. Die Anlagen sollen so erhalten werden, dass eine sichere, pünktliche und störungsfreie Abwicklung des Betriebs möglich ist und der Nutzungswert erhalten bleibt.
Je Linie wird ein Linienkonzept erstellt, das die erwarteten Verkehrsleistungen aufzeigt und den Sollzustand der Linie für die nächsten Jahre definiert. Mit den Linienkonzepten wird sichergestellt, dass die Anlagen entsprechend ihrer Nutzung unterhalten werden.
Die SBB setzt sich zum Ziel, durch die Entwicklung von neuen kostengünstigen Unterhaltsverfahren und die Anwendung von Unterhaltsstandards, welche auf die Mindestanforderungen an einen sicheren und störungsfreien Betrieb der entsprechenden Strecken ausgerichtet sind, die Kosten für den Unterhalt zu senken.
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