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Botschaft über die Änderung des Schweizerischen Zivilgesetzbuches (Elektronische Führung der Personenstandsregister)

1.2.3 Finanzierung

Inhalt

Bundesblatt · BBl 2001 1643Bundesblatt · BBl 2001 1639

1.2.1 Informatiklösung

Es wird ein gemeinsames System zur informatisierten Führung der Zivilstandsregister mit zentraler Datenhaltung realisiert.

Technisch gesehen handelt es sich um eine fortschrittliche Variante eines “Client/Server”-Systems. Als “Client”-Systeme taugen aktuelle Standard-“PCs” mit primär “MS Windows NT” und Folgende als Betriebssystem.

Die eigentliche Funktionalität der Lösung ist weitestgehend durch die detaillierte rechtliche Regelung über die Führung der Zivilstandsregister vorgegeben. Abweichungen zur bisherigen Funktionsweise des Zivilstandswesens werden nur dort unterstützt, wo sie sich auf Grund der Informatisierung gleichsam von selbst und als Vereinfachungen ergeben.

Das System unterstützt eine dezentrale Organisation des Zivilstandswesens, ermöglicht aber innerhalb der Kantone auch zentralere Organisationsformen und die Zentralisierung von einzelnen Funktionen.

1.2.2 Organisation und Betrieb

Der Betrieb von “Infostar” soll weitestgehend durch die bestehenden Instanzen des Zivilstandswesens, das heisst durch die Zivilstandsämter, die kantonalen Aufsichtsbehörden und das Eidgenössische Amt für das Zivilstandswesen (EAZW) wahrgenommen werden. Entsprechend sind auch weiterhin die Kantone (oder je nach kantonaler Organisation die Gemeinden) für die lokale Infrastruktur von “Infostar”, die Ausbildung und die erste Unterstützung zuständig.

Es entstehen aber neu einige gemeinsame Aufgaben, wie Entwicklung und Betrieb der Applikation, zentraler Fachsupport und die Erarbeitung von gemeinsamen Schulungsunterlagen. Der Bund schlägt vor, diese Leistungen durch das Informatik Service Center des Eidgenössischen Justiz- und Polizeidepartements (ISC EJPD) und durch eine dem EAZW angegliederte Fachstelle erbringen zu lassen. Es ist vorgesehen, die Datenübertragung zwischen den kantonalen Anschlussstellen und dem ISC EJPD durch das Bundesamt für Informatik und Telekommunikation (BIT) über das bereits bestehende Netzwerk “KOMBV-KTV” sicherzustellen.

1.2.3 Finanzierung

Die Kosten für die Entwicklung und den Betrieb sollen grundsätzlich durch die Leistungsbezüger (Kantone und Zivilstandsämter) getragen werden. Dies entspricht der geltenden Regelung, nach welcher im Zivilstandswesen der Vollzug und seine Kosten in die Zuständigkeit der Kantone fallen.

Die Investitionskosten werden bis zum Vollbetrieb im Jahr 2003 vorerst vom Bund vorfinanziert und dann als Amortisation zusammen mit den laufenden Betriebskosten den Kantonen belastet.

Die gesamten Systemkosten von 2,3 Millionen Franken pro Jahr (Stand Vernehmlassungsentwurf) werden auf die Kantone im Verhältnis zur mittleren Wohn-