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Botschaft über die Änderung des Schweizerischen Zivilgesetzbuches (Elektronische Führung der Personenstandsregister)

1.2 Projekt “Infostar” (Vernehmlassungsentwurf)

Inhalt

Bundesblatt · BBl 2001 1642Bundesblatt · BBl 2001 1639

Im Grundlagenpapier5 vom 1. Juli 1997 über ein informatisiertes Standesregister (“Infostar”) wurde dieses Anliegen analysiert und als Lösung ein gemeinsames System mit zentraler Datenbank vorgeschlagen. Nur diese Variante macht es mit vertretbarem Aufwand möglich, mit der Führung der Ereignisregister am Ereignisort die betroffenen Standesregister am Heimatort gleichsam automatisch nachzuführen und die aufwendige Weitermeldung und erneute Eingabe am Heimatort zu vermeiden. Darüber hinaus weist die im Grundlagenpapier vorgeschlagene Lösung folgende Eigenschaften auf:

– Die Kantone bleiben in der Organisation des Zivilstandswesens weitgehend frei. Sie können die Zivilstandsämter in den grösseren Gemeinden belassen oder in kleinere oder ausgedehntere Kreise zusammenfassen oder auch nur bestimmte Funktionen, zum Beispiel die Beurkundung der Auslandereignisse, zentralisieren.

– Eine differenzierte Zugriffsregelung sorgt dafür, dass jede im Zivilstandswesen tätige Person genau die Daten sehen und bearbeiten kann, die ihr im Rahmen des Bundesrechts nach kantonaler Organisation anvertraut sind oder die sie zur Erfüllung ihrer gesetzlichen Aufgaben benötigt.

Alle 25 Kantone, die auf die Einladung zur Stellungnahme antworteten, und der Schweizerische Verband der Zivilstandsbeamten stimmten der vorgeschlagenen Variante und der Weiterführung der Arbeiten durch den Bund zu. Die Konferenz der kantonalen Justiz- und Polizeidirektorinnen und -direktoren verabschiedete im November 1997 eine Empfehlung zu Gunsten von “Infostar”.6

Auf Grund des positiven Echos der Kantone nahm der Bund die Phasen Voranalyse und Konzept nach der Projektführungsmethodik “Hermes” in Angriff. In enger Zusammenarbeit mit Fachvertreterinnen und Fachvertretern wurde der gewählte Lösungsansatz mit seinen Anforderungen so detailliert untersucht und dargestellt, dass nun fundierte Aussagen über die Machbarkeit, die Wirtschaftlichkeit, die Auswirkungen, die Risiken und den weiteren Projektverlauf bis zur Inbetriebnahme gemacht werden konnten. Der bisher noch wenig analysierten Rückerfassung der Daten des Personenstandes sowie Fragen der Organisation und Finanzierung wurde besondere Aufmerksamkeit gewidmet. An den schon im Grundlagenpapier vorgeschlagenen Charakteristiken von “Infostar” mussten dabei keine wichtigen Abstriche oder Änderungen vorgenommen werden. Die wesentlichen Elemente des Konzepts wurden im “Konzeptbericht Infostar zuhanden der Kantone” zusammengefasst, den Kantonen, der Konferenz der kantonalen Aufsichtsbehörden im Zivilstandswesen und dem Schweizerischen Verband der Zivilstandsbeamten zugestellt sowie an einer Tagung im Juni 1999 erläutert. Nachstehend werden die wichtigsten Inhalte des Konzepts grob skizziert. Für detaillierte Beschreibungen und Begründungen sei auf den erwähnten Konzeptbericht verwiesen7.

5 Herausgegeben vom Bundesamt für Justiz, nur noch in beschränkter Auflage beim EAZW, 3003 Bern, verfügbar.

6 ZZW 1998 S. 107 ff. (*StaR-Info Nr. 2 des EAZW).

7 Version 1.0 vom 1.6.1999. Bestellungen sind an das Eidg. Amt für das Zivilstandswesen, 3003 Bern, zu richten.