Botschaft zum Freihandelsabkommen zwischen den EFTA-Staaten und Mexiko sowie zum Landwirtschaftsabkommen zwischen der Schweiz und Mexiko
3 Verhandlungsverlauf
Bundesblatt · BBl 2001 1854Bundesblatt · BBl 2001 1850
Verhandlungen über das panamerikanische Freihandelsabkommen FTAA (Free Trade Agreement of the Americas) beteiligt, welches 2005 in Kraft treten soll.
Mexiko ist nach Brasilien der zweitwichtigste lateinamerikanische Handelspartner der Schweiz. Bereits ohne Freihandelsabkommen exportierte die Schweiz jährlich Waren im Wert von gegen einer Milliarde Franken nach Mexiko (1999: 820 Mio. Fr.). Die jährlichen Zuwachsraten lagen in den letzten fünf Jahren deutlich über 10%. Die Schweiz exportiert vor allem hochwertige Produkte der Maschinen-, Chemie- und Pharmaindustrie, Uhren sowie Instrumente und Apparate. Die Importe der Schweiz aus Mexiko setzen sich zum Grossteil aus chemischen Produkten, Fahrzeugen, landwirtschaftlichen Erzeugnissen (u.a. Kaffee, Honig, Bier) und in geringerem Mass Maschinen zusammen.
Mexiko ist auch ein interessanter Markt für Schweizer Dienstleistungsanbieter. Präsent auf dem mexikanischen Markt sind u.a. die grössten schweizerischen Anbieter im Finanzdienstleistungssektor (Banken und Versicherungen). Die Schweiz ist für Mexiko zudem ein wichtiges Herkunftsland für ausländische Direktinvestitionen. Viele bedeutende Schweizer Unternehmen haben in Mexiko Tochtergesellschaften oder andere geschäftliche Niederlassungen. 1999 betrug der Bestand von Schweizer Direktinvestitionen in Mexiko 3,9 Milliarden Franken, mit stark steigender Tendenz. Damit ist Mexiko auf dem amerikanischen Doppelkontinent nach den USA und Brasilien das drittwichtigste Land Lateinamerikas für Schweizer Direktinvestitionen.
Die bisherigen bilateralen staatsvertraglichen Beziehungen mit der Schweiz bestehen insbesondere aus einem Doppelbesteuerungsabkommen (in Kraft seit 1995) und einem Investitionsschutzabkommen (in Kraft seit 1996).
3 Verhandlungsverlauf
Die EFTA-Minister beschlossen am 1. Juni 1999 in Lillehammer, mit Mexiko die Möglichkeiten für den Abschluss eines Freihandelsabkommens zu sondieren. Hintergrund für diesen Beschluss war die Diskriminierungsgefahr auf dem mexikanischen Markt auf Grund des NAFTA und der im November 1998 aufgenommenen Freihandelsverhandlungen zwischen der EU und Mexiko. Die mexikanische Seite zeigte sich interessiert, nach Abschluss des Freihandelsabkommens mit der EU die Aufnahme von Freihandelsverhandlungen mit den EFTA-Staaten zu prüfen. Exploratorische Gespräche im Mai 2000 in Genf zeigten ein beiderseitiges Interesse am raschen Abschluss eines umfassenden Freihandelsabkommens. Anlässlich ihres Treffens vom 19. Juni 2000 in Zürich fassten die EFTA-Minister den formellen Beschluss zur Aufnahme von Verhandlungen. Diese konnten nach vier Runden (6./7. Juli in Genf, 7.–14. Sept. und 2.–6. Okt. in Mexiko-Stadt, 30. Okt.–3. Nov. in Genf) abgeschlossen werden. Das Freihandelsabkommen EFTA–Mexiko sowie die parallel dazu ausgehandelten Landwirtschaftsabkommen der einzelnen EFTA-Staaten mit Mexiko wurden am 3. November 2000 in Genf paraphiert und am 27. November 2000 in Mexiko-Stadt unterzeichnet.
Trotz des sektoriell umfassenden Verhandlungsgegenstandes konnten die Verhandlungen innerhalb weniger Monate abgeschlossen werden. Entscheidend hierfür war der Wille aller Parteien, das gemeinsam gesteckte Ziel eines Verhandlungsabschlusses noch im Jahr 2000 nicht zu verfehlen. Ebenfalls dazu beigetragen hat die Tatsache, dass Mexiko als OECD-Mitglied mit verschiedenen Verhandlungsgegenständen bereits vertraut war (z.B. Investitionen, Wettbewerb) und dass mit dem NAFTA und