Botschaft zum Freihandelsabkommen zwischen den EFTA-Staaten und Mexiko sowie zum Landwirtschaftsabkommen zwischen der Schweiz und Mexiko
vom 14. Februar 2001
Bundesblatt · BBl 2001 1851Bundesblatt · BBl 2001 1850
Übersicht
Die EFTA-Staaten haben am 27. November 2000 mit Mexiko ein Freihandelsabkommen unterzeichnet, welches vorbehältlich der Ratifikation am 1. Juli 2001 in Kraft treten wird. Das Abkommen eröffnet der Schweizer Wirtschaft vergleichbaren Zugang zum mexikanischen Markt für Waren und Dienstleistungen, wie ihn unsere Konkurrenten aus der EU und aus den Vereinigten Staaten sowie Kanada auf Grund von präferenziellen Abkommen mit Mexiko bereits haben (Freihandelsabkommen EU–Mexiko bzw. NAFTA – North American Free Trade Agreement).
Neben der Liberalisierung des Handels mit Industriewaren (Nullzoll für Schweizer Exporte von Uhren, Maschinen und Geräten, Chemikalien, Pharmazeutika, Textilien usw. ab 2007) und mit Dienstleistungen (u.a. Finanzdienstleistungen) enthält das Abkommen Bestimmungen über den Schutz und die Förderung von Direktinvestitionen, den Schutz des geistigen Eigentums, den diskriminierungsfreien Zugang zu öffentlichen Beschaffungen und den Wettbewerb. Um den Besonderheiten der Landwirtschaftsmärkte und -politiken der einzelnen EFTA-Staaten Rechnung zu tragen, wird der Handel mit Landwirtschaftsprodukten durch bilaterale Abkommen zwischen den einzelnen EFTA-Staaten und Mexiko geregelt, welche gleichzeitig mit dem Freihandelsabkommen in Kraft treten werden.
Mexiko ist das erste Land ausserhalb Europas und des Mittelmeerraums, mit dem die EFTA-Staaten bzw. die Schweiz ein Freihandelsabkommen unterzeichnet haben. Der sektorielle Geltungsbereich des Abkommens mit Mexiko ist gleichzeitig weit umfassender als derjenige der bisherigen Freihandelsabkommen der Schweiz bzw. der EFTA-Staaten, welche sich im Wesentlichen auf die Verwirklichung des Freihandels mit Industriegütern beschränken.
Mexiko ist ein wichtiger Wirtschaftspartner der Schweiz. Die Schweizer Exporte betragen gegen 1 Milliarde Franken pro Jahr, der Bestand von Schweizer Direktinvestitionen in Mexiko beläuft sich auf nahezu 4 Milliarden Franken.