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Zusatzbotschaft über die Aufstockung und Verlängerung des Rahmenkredits III für die Zusammenarbeit mit Osteuropa

1.2 Verwendung des Rahmenkredits III

Inhalt

Bundesblatt · BBl 2002 1835Bundesblatt · BBl 2002 1829

Franken gegenüber (siehe Anhang 1 Statistiken über die Verwendung des Rahmenkredites III). Die Grafik 1 zeigt auf, dass der Rahmenkredit III seit Inkrafttreten 1999 jeweils jedes Jahr eine gegenüber der Planung erhöhte Mittelbeanspruchung ausweist. Bei einem gleichbleibenden Verpflichtungsrhythmus wird der Rahmenkredit III Anfang 2002, statt wie vorgesehen Anfang 2003, vollständig verpflichtet sein. Der Betrag der Aufstockung wurde auf der Basis des Budgets für 2002 kalkuliert und trägt den Projektionen des Finanzplans für die Jahre 2003 und 2004 Rechnung. Die Mittel werden zu gleichen Teilen zwischen DEZA und seco aufgeteilt.

Dieses erhöhte Verpflichtungsvolumen korrespondiert mit einem stark erhöhten Auszahlungsbudget. Rückblickend wurden die Zahlungsbudgets über diverse Nachtragskreditbegehren substanziell erhöht. Zu erwähnen sind insbesondere die Nachtragskredite im Zusammenhang mit der Kosovo-Krise im Jahre 1999 und der Budgetnachtrag im Jahre 2000 für den Wiederaufbau im Kosovo, den Stabilitätspakt und die Bundesrepublik Jugoslawien (BRJ). Auch für das laufende und – im Rahmen der Finanzplanung – die kommenden Jahre hat der Bundesrat einer Erhöhung des Budgets für die Verstärkung der Massnahmen in Südosteuropa sowie des längerfristigen Engagements in Zentralasien zugestimmt. Dazu kommt die Absicht des Bundesrates, die Ausgaben für Entwicklungszusammenarbeit (und dies betrifft auch die auf der Liste des DAC2 figurierenden Länder in Osteuropa und der GUS) auf 0,4 Prozent des BSP zu erhöhen.

Vergleich zwischen geplanter und effektiver Mittelverwendung

Grafik 1

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2 Development Assistant Committee der OECD