Botschaft über das Bundesgesetz über die internationale Währungshilfe (Währungshilfegesetz, WHG)
1 SR 941.13
Bundesblatt · BBl 2003 4780Bundesblatt · BBl 2003 4775
Korea und 1998 bei Brasilien der Fall. Die Schweiz hat sich mit 431 Millionen Franken resp. 345 Millionen Franken an diesen Finanzhilfepaketen beteiligt.
Kasten 2: Zusammensetzung des Finanzhilfepakets für Brasilien 1998
Brasilien geriet 1998 auf Grund massiver Kapitalabflüsse, für die hohe Budget- und Leistungsbilanzdefizite, eine markant zunehmende Verschuldung und ein überbewerteter Wechselkurs mitverantwortlich waren, stark unter Druck. Um die Gefahr einer unkontrollierten Abwertung und ein Übergreifen der Krise auf andere Länder zu vermeiden, schnürte die internationale Gemeinschaft ein Finanzhilfepaket über 41,5 Milliarden USD. Dieses enthielt folgende Komponenten:
IWF: 18 Milliarden USD (5,4 Mrd. ordentliche Kreditlinien, 12,6 Mrd. zusätzliche Reservefazilität, finanziert durch die NKV)
Weltbank: 4,5 Milliarden USD
Interamerikanische Entwicklungsbank: 4,5 Milliarden USD
Bilaterale Geldgeber: 14,5 Milliarden USD (koordiniert durch die Bank für Internationalen Zahlungsausgleich; Anteil der Schweiz: 250 Mio. USD [=345 Mio. Franken])
Die Bereitstellung eines umfangreichen Pakets trug zur Beruhigung der Finanzmärkte wesentlich bei. Es wurde schliesslich nur ein Teil der Gelder gezogen; eine Tranche von rund 100 Millionen USD der Kreditgarantie der Schweiz wurde termingerecht verzinst und zurückbezahlt, der Restbetrag blieb unbeansprucht.
b. Mittelfristige Zahlungsbilanzhilfe
Zur Währungshilfe lassen sich auch die Initiativen im Rahmen der sogenannten G-24 zählen. Seit dem politischen und wirtschaftlichen Umbruch in Mittel- und Osteuropa koordinieren die OECD-Länder ihre Anstrengungen zugunsten dieser Staaten innerhalb der G-24. Eine ganze Reihe von Ländern ist bisher in den Genuss entsprechender Kredite gekommen, an denen sich auch die Schweiz beteiligt hat. Mit diesen Hilfsmassnahmen sollen Zahlungsbilanzschwierigkeiten vermindert und die Währungsreserven erhöht werden, wodurch sich die Aussichten für den eingeschlagenen Reformweg verbessern. Die Mittel der G-24 sollen die Finanzhilfen ergänzen, die vom Internationalen Währungsfonds (IWF) und andern internationalen Finanzinstitutionen zur Verfügung gestellt werden. Als Bedingung für eine G-24-Hilfe wird ein vom IWF akzeptiertes und finanziell unterstütztes Wirtschaftsprogramm vorausgesetzt.
Zuletzt erklärte sich die Schweiz 1999 bereit, im Rahmen einer Initiative der G-24 Zahlungsbilanzhilfe im Umfang von CHF 20 Millionen zu leisten, weil im Fall von Bulgarien trotz eines IWF-Kredits unter der Erweiterten Fondsfazilität (EFF) eine Finanzierungslücke von USD 350 Millionen offenblieb. Dieser Kredit wurde im Jahr 2000 mit einer Laufzeit von 7 Jahren gewährt. Bereits im Jahr 1991 hatte die Schweiz Bulgarien einen Zahlungsbilanzhilfekredit in der Höhe von USD 32 Millionen erteilt. Dieser wurde in der Zwischenzeit zurückbezahlt.