Botschaft zur Zusatzfinanzierung der Invalidenversicherung
1.2.1 Ausgleichsfonds der AHV und verfügbare Mittel für AHV und IV
Bundesblatt · BBl 2005 4632Bundesblatt · BBl 2005 4623
Die Tabelle 1 im Anhang illustriert die finanzielle Entwicklung der IV mit den Massnahmen der 5. IV-Revision. Bis 2010 belaufen sich die durchschnittlichen Einsparungen auf 134 Millionen Franken und zwischen 2007 und 2025 auf 624 Millionen Franken (vgl. Tabelle oben). Zudem ist klar ersichtlich, dass zwischen 2005 und 2010 jährlich durchschnittlich rund 1,9 Milliarden Franken fehlen.
Der vorliegende Entwurf zur Zusatzfinanzierung der IV ist ein unerlässlicher Meilenstein auf dem Weg zu einer langfristigen Sanierung dieser Sozialversicherung.
1.2 Notwendigkeit einer Zusatzfinanzierung der IV und mögliche Massnahmen
1.2.1 Ausgleichsfonds der AHV und verfügbare Mittel für AHV und IV
Die IV ist auch mit der 5. IV-Revision unterfinanziert. Zur Deckung der laufenden Ausgaben fehlen für die Jahre 2005–2025 durchschnittlich rund 2,1 Milliarden Franken pro Jahr.
Seit 1993 ist das Betriebsergebnis der IV negativ. Diese Defizite werden dem AHV-Fonds belastet. Mit anderen Worten gewährt der AHV-Fonds der IV ein Darlehen, das verzinst wird. Dieses Vorgehen ist zum Auffangen von Schwankungen gedacht, nicht aber, um eine fehlende Finanzierung zu ersetzen. Heute reduziert die wachsende IV-Schuld das verfügbare Kapital für die AHV in hohem Ausmass..
Um die Liquidität des Ausgleichsfonds abzuschätzen, wird in der folgenden Tabelle die Entwicklung des Fondsstands in Prozenten der Ausgaben von AHV und IV dargestellt.
AHV-Fonds und verfügbare Mittel für AHV und IV (zu Preisen 2005)
Jahr AHV-Fonds Verfügbare Mittel für AHV und IV
Mit 5. IV-Revision Mit 5. IV-Revision und MWST
In Mio. FrankenIn Prozent In Mio. In Prozent der In Mio. In Prozent der AHV- Franken-. Ausgaben Franken-. der Ausga-Ausgaben AHV+IV ben AHV+IV
2004 27 008 88,8 20 973 50,6
2005 27 601 87,2 19 698 45,6
2006 28 071 88,5 18 329 42,2
2007 27 842 84,6 16 566 37,1 16 566 37,1 2008 27 613 83,2 14 713 32,5 16 397 36,2 2009 26 282 75,4 11 639 24,6 15 632 33,1 2010 25 159 72,2 8 873 18,8 15 188 32,2 2011 22 861 62,5 4 844 9,8 13 493 27,4 2012 20 695 56,4 1 025 2,1 12 021 24,4 2013 17 234 44,7 –4 186 –8,1 9 246 18,0