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Botschaft zur Änderung des Bundesgesetzes über den eidgenössischen Finanzhaushalt

1.1.1 Das Rechnungswesen als Informationssystem

Inhalt

Bundesblatt · BBl 2005 13Bundesblatt · BBl 2005 5

Botschaft

1 Grundzüge der Vorlage

1.1 Ausgangslage

1.1.1 Das Rechnungswesen als Informationssystem

Das Rechnungswesen ist das finanzielle Spiegelbild der wirtschaftlichen Vorgänge und Verhältnisse in allen Organisationen. Seine Ausgestaltung hängt im Wesentlichen von der Aufgabenstellung sowie den Informationsbedürfnissen der verschiedenen Anspruchsgruppen ab. In dieser Beziehung unterscheidet sich der zentralstaatliche Haushalt mit der ausgeprägten Dominanz des Transferbereichs, der weitgehenden Finanzierung über Fiskalabgaben und seiner gesamtwirtschaftlichen und finanzpolitischen Relevanz stark von der finanziellen Sichtweise einer Unternehmung, wo die Abbildung der Prozesskette «investieren – produzieren – refinanzieren» im Vordergrund steht. Gewisse Differenzen bestehen auch zu den Kantonen und Gemeinden, wo das Schwergewicht beim Aufgabenvollzug liegt.

Im Einklang mit dem Öffentlichkeitsprinzip kennt das öffentliche im Vergleich mit dem privaten Rechnungswesen eine viel detailliertere externe Information über die geplanten Aktivitäten, deren finanziellen Auswirkungen wie auch über die finanzpolitische Prioritätenbildung, die Finanzierung der Aufgabenerfüllung und den Haushaltvollzug. Die finanzpolitische Gesamtsteuerung erfolgt bei der öffentlichen Hand im Rahmen der Kreditsprechung, ein finanzielles Führungsinstrument, das in der Privatwirtschaft in dieser Form nicht eingesetzt wird. Im Gegensatz zur öffentlichen Hand publizieren die Unternehmen in der Regel auch keine Budgets und Finanzpläne.

Jedes Rechnungssystem stellt letztlich einen Kompromiss zwischen verschiedenen Anforderungen dar, die sich auf zentralstaatlicher Ebene aus dem Spannungsverhältnis von betriebs- sowie finanz- und gesamtwirtschaftlicher Betrachtungsweise der Haushaltvorgänge ergeben. Der lückenlose Nachweis der mit der Aufgabenstellung zusammenhängenden finanziellen Vorgänge sowie die Darstellung der Veränderung und Zusammensetzung des Vermögens wie auch die Offenlegung von Risiken sind unentbehrliche Daten, die in jeder Rechnungslegung ausgewiesen werden müssen. Die weitere Ausgestaltung der Rechnungslegung ist vorwiegend auf jene Aspekte auszurichten, die für die Beurteilung der öffentlichen Haushaltführung und das finanzielle Gebaren der Verwaltungseinheiten von ausschlaggebender Bedeutung sind. Daneben ist aber auch den Gesichtspunkten der Vergleichbarkeit wie auch der Verständlichkeit angemessen Rechnung zu tragen. Beides sind Anliegen, die sich am besten durch eine Orientierung an allgemein anerkannten Rechnungslegungsprinzipien umsetzen lassen, wie dies in der Privatwirtschaft bereits weitgehend verwirklicht ist.