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Botschaft zur Änderung des Bundesgesetzes über den eidgenössischen Finanzhaushalt

1.3.1 Ausgangslage

Inhalt

Bundesblatt · BBl 2005 34Bundesblatt · BBl 2005 5

Um die konzeptionellen Grundlagen in einem überschaubaren Rahmen zu erproben und weiterzuentwickeln startete das Projekt FLAG 1997 mit zwei Pilotämtern5. Am Ende der Pilotphase im Jahre 2001 umfasste FLAG gesamthaft elf Verwaltungseinheiten. Im Jahre 2002 wurde das Projekt FLAG in ein Programm überführt und bildet seither als eigenständiges Steuerungsmodell festen Bestandteil der Verwaltungsführung beim Bund. Gegenwärtig6 werden zwölf Verwaltungseinheiten mit Leistungsauftrag und Globalbudget geführt.

Der Bundesrat steuert die FLAG-Verwaltungseinheiten über einen (in der Regel) vierjährigen Leistungsauftrag. Dieser legt pro Produktgruppe Leistungs- und Wirkungsziele sowie die dafür erforderlichen Ressourcen fest. Vor der Genehmigung des Leistungsauftrages konsultiert der Bundesrat die zuständige parlamentarische Legislativkommission beider Räte. Bei der Erneuerung eines Leistungsauftrags ist den zuständigen Kommissionen zusätzlich ein Wirkungs- und Leistungsbericht über den auslaufenden Leistungsauftrag zur Prüfung vorzulegen. Die Departemente führen die FLAG-Verwaltungseinheiten mit jährlichen Leistungsvereinbarungen und stellen damit die Erfüllung des Leistungsauftrages sicher.

Die von der FLAG-Verwaltungseinheit für den verwaltungseigenen Bereich (Funktionsbereich) benötigten Kreditmittel werden in der Form eines Globalbudgets vom Parlament mit dem jährlichen Voranschlag bewilligt. Der im Leistungsauftrag für die gesamte Periode festgehaltene finanzielle Rahmen ist als Orientierungsgrösse zu verstehen und hat nicht den Charakter eines Mehrjahresbudgets.

Die Verwaltungsführung nach den Grundsätzen der Wirkungsorientierung schliesst eine verstärkte Kostenorientierung mit ein. Hierfür bedarf es einer Kosten- und Leistungsrechnung, welche Transparenz über die betrieblichen Vorgänge vermittelt und die für die Steuerung erforderlichen Informationen bereitzustellen vermag. Messbare Leistungs- und Wirkungsziele bilden die Grundlage für ein aussagekräftiges Controlling von Leistungen, Finanzen und Personal durch die Amtsleitung, die vorgesetzten Departemente sowie das Parlament.

Mit dem Evaluationsbericht FLAG7 vom 19. Dezember 2001 hat der Bundesrat dem Parlament über die während der vierjährigen Pilotphase bis 2001 gemachten Erfahrungen mit diesem Verwaltungsführungsmodell Bericht erstattet und das geplante weitere Vorgehen dargelegt.

Die Geschäftsprüfungs- und die Finanzkommissionen beider Räte haben den Evaluationsbericht des Bundesrates geprüft, die Ergebnisse in ihren Berichten8 festgehalten und mit dem Antrag auf Kenntnisnahme an die eidgenössischen Räte weitergeleitet. Mit ihrer Motion vom 28. Juni 2002 beauftragte die ständerätliche Geschäftsprüfungskommission den Bundesrat, die finanzielle Steuerung mit FLAG

5 Schweizerische Meteorologische Anstalt (heute Bundesamt für Meteorologie und Klimatologie – MeteoSchweiz) und Bundesamt für Landestopographie.

6 Stand Oktober 2004.

7 Bericht über das Führen mit Leistungsauftrag und Globalbudget – Evaluation und weiteres Vorgehen (Evaluationsbericht FLAG), BBl 2002 3535.

8 Bericht des Bundesrates über das Führen mit Leistungsauftrag und Globalbudget (Evaluationsbericht FLAG); Bericht der Geschäftsprüfungskommission und der Finanzkommission des Ständerates vom 28. Juni und vom 29. August 2002, BBl 2002 6583. Bericht des Bundesrates über das Führen mit Leistungsauftrag und Globalbudget (Evaluationsbericht FLAG); Bericht der Geschäftsprüfungskommission und der Finanzkommission des Nationalrates vom 21. August und vom 22. August 2002, BBl 2002 7810.