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Botschaft zur Änderung des Bundesgesetzes über den eidgenössischen Finanzhaushalt

1.6.4.2 Anwendbare Standards

Inhalt

Bundesblatt · BBl 2005 55Bundesblatt · BBl 2005 5

1.6.4 Rechnungslegungsgrundsätze

1.6.4.1 Allgemeines

Primärer Zweck der Rechnungslegung ist die Bereitstellung zuverlässiger Informationen über die Vermögens-, Finanz- und Ertragslage des Bundes, so dass sich die verschiedenen Anspruchsgruppen darüber ein zuverlässiges Bild machen und ein begründetes Urteil bilden können. Die Qualität der Rechnungslegung wird durch die Rechnungslegungsgrundsätze und die allgemeinen Standards, welche bei der Rechnungslegung zur Anwendung gelangen, bestimmt.

Rechnungslegungsgrundsätze bilden das konzeptionelle Rückgrat eines Rechnungsmodells und steuern insbesondere die Erstellung der Staatsrechnung. In der praktischen Anwendung des Finanzhaushaltgesetzes lassen sich viele konkrete Fragestellungen lösen und Ermessenspielräume schliessen, auch wenn die Grundsätze allgemein gehalten sind. Damit wird ohne Qualitätseinbusse bei der Rechnungslegung eine hohe Flexibilität erreicht. Anderseits zwingt ein generell-abstraktes Regelwerk zu einer eingehenden Auseinandersetzung mit dem konkreten Tatbestand.

Obwohl die Rechnungsführung und der Jahresabschluss im Vordergrund stehen, wirken sich die Rechnungslegungsgrundsätze auch auf die Budgetierung und Planung aus. Der Grundsatz der Vergleichbarkeit verlangt unter anderem, dass Budget und Rechnung formell und materiell abgestimmt sein müssen. Die Rechnungslegungsgrundsätze ergänzen somit die Grundsätze der Budgetierung und gelten im Prinzip auch bei der Erstellung des Finanzplanes.

1.6.4.2 Anwendbare Standards

Die bisherigen Regelungen zur Rechnungslegung des Bundes sind recht rudimentär und orientieren sich primär am Vorsichtsprinzip und anderen obligationen- und finanzrechtlichen Grundsätzen. Im Gegensatz zur Privatwirtschaft stützt sich die öffentliche Hand kaum auf Standards. Die Nützlichkeit, das Rechnungswesen an einheitliche Rechnungslegungsstandards anzulehnen, ist indessen für die Transparenz und Kontinuität der Rechnungslegung unbestritten.

Die Orientierung an einem Rechnungslegungsstandard gewährleistet:

– eine vollständige und transparente Informationen über die Vermögens-, Finanz- und Ertragslage;

– die Kontinuität der Rechnungslegung durch die Anwendung einheitlicher Grundsätze über mehrere Jahre;

– eine umfassende und qualitativ hochstehende Finanzberichterstattung.

Im Rahmen des Neuen Rechnungsmodells wird sich der Bund künftig an die International Public Sector Accounting Standards (IPSAS) anlehnen. Auf Gesetzesstufe wird indessen verzichtet, IPSAS als Rechnungslegungsstandard des Bundes ausdrücklich zu nennen.

Mit dem Terminus «Orientierung» oder «Anlehnung» an IPSAS wird verdeutlicht, dass IPSAS vom Bund nicht vollständig angewendet werden. Für unveränderbare Bundesspezifika, für deren Berücksichtigung IPSAS keinen Spielraum bieten,