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Botschaft zur Änderung des Bundesgesetzes über den eidgenössischen Finanzhaushalt

1.6.4.4 Bilanzierungs- und Bewertungsgrundsätze

Inhalt

Bundesblatt · BBl 2005 56Bundesblatt · BBl 2005 5

können gezielte Ausnahmen definiert werden (beispielsweise für einzelne Regelungen im Zusammenhang mit der Schuldenbremse). Ausnahmen von IPSAS müssen, inklusive einer stichhaltigen Begründung, transparent im Anhang zur Jahresrechnung ausgewiesen werden. Dadurch können die Nutzenpotentiale des Rechnungslegungsstandards voll ausgeschöpft werden.

Sowohl IPSAS wie auch das Bundesrechnungsmodell werden sich weiterentwickeln. Damit der Bezug zu IPSAS transparent bleibt, müssen die Entwicklungen mindestens jährlich überprüft werden. Neue Abweichungen zu IPSAS müssen vom Bundesrat beschlossen werden.

1.6.4.3 Rechnungslegungsgrundsätze des Bundes

Das Prädikat einer Rechnungsablage nach IPSAS unter dem Gesichtspunkt «true and fair view» kann nur bei vollständiger Anwendung eines anerkannten Rechnungslegungsstandards erteilt werden. Bei der Erarbeitung des Neuen Rechnungsmodells orientiert sich der Bund zwar an IPSAS, wohl wissend, dass gewisse Abweichungen unumgänglich sein werden. Aus diesem Grund wurde für die Umschreibung des Zwecks der Rechnungslegung im Artikel 47 Absatz 1 E-FHG die Definition von IPSAS nicht übernommen, sondern folgende Formulierung gewählt, die dem Grundgedanken von «true and fair view» möglichst nahe kommt: «Mit der Rechnungslegung sollen die Vermögens-, die Finanz- und die Ertragslage den tatsächlichen Verhältnissen entsprechend dargestellt werden.» Damit wird ein Zielzustand beschrieben. Im Unterschied dazu zielt IPSAS auf die Abbildung von «Tatsachen» ab und spricht von «vermittelt eine den tatsächlichen Verhältnissen entsprechende Darstellung». Die Formulierung eröffnet dem Bund gewisse Handlungsspielräume und verhindert Automatismen bei der Übernahme neuer Bestimmungen von IPSAS. Dies bedeutet jedoch keineswegs, dass die neue Rechnungslegung des Bundes damit einen qualitativ ungenügenden Stand aufweisen wird. Die erzielten Verbesserungen zum bisherigen Rechnungsmodell sind markant und auch im internationalen Vergleich beachtlich.

Die Rechnungslegungsgrundsätze führen zu einer Vielzahl von Bestimmungen. Im Finanzhaushaltgesetz werden nur die wichtigsten Prinzipien aufgeführt. Es sind dies die Grundsätze der Wesentlichkeit, der Verständlichkeit, der Stetigkeit und der Bruttodarstellung. Weitere Grundsätze und die Ausführungsbestimmungen zu vorstehenden Grundsätzen finden ihren Niederschlag in der Finanzhaushaltverordnung.

1.6.4.4 Bilanzierungs- und Bewertungsgrundsätze

Bilanzierungs- und Bewertungsgrundsätze stellen eine Konkretisierung der Rechnungslegungsgrundsätze dar. Bilanzierungsgrundsätze unterstützen den Entscheid, ob ein Tatbestand in der Bilanz aktiviert oder passiviert wird. Dieser Entscheid ist der Bewertung vorgelagert. Bewertungsgrundsätze setzen Vorgaben, zu welchem Wert die Positionen der Bilanz ausgewiesen werden dürfen. Sie umfassen somit ebenfalls Grundsätze zu Abschreibungen und Wertberichtigungen.

Mit der Orientierung an IPSAS wird die Praxis der Bilanzierung und Bewertung vereinheitlicht. Für eine Aktivierung setzen IPSAS voraus, dass die finanzielle, materielle oder immaterielle Vermögensposition in Zukunft einen wirtschaftlichen